Soziales
Pressemitteilungen
Während sich heute das Bundeskabinett mit dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht befasst, beurteilt ein Karlsruher Gericht die einmalige Corona-Sonderzahlung für Menschen im Hartz-IV-System als verfassungswidrig. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum heutigen LINKE-Setzpunkt „Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen – sondern schützen und impfen“ erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Einführung eines Gehörlosen- und Taubblindengeldes in Hessen erklärt Christiane Böhm, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In einem kürzlich ergangenen Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe (Az. S 12 AS 711/21 ER) wird klargestellt, dass die Pflicht zum Tragen professionell gefertigter Masken einen Mehrbedarf für Menschen im Sozialleistungsbezug begründet. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur erfreulichen Mitteilung steigender Zahlen in der Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur heutigen Vorabveröffentlichung aus dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Am Freitag wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf aus Hessen behandelt, mit dem Schwarz-Grün in Hessen eine sogenannte Vielklägerabgabe vor Sozialgerichten einführen möchte. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Mit den ab morgen in Kraft tretenden neuen Corona-Bestimmungen für Hessen werden Tests in Pflegeheimen auf die Besucherinnen und Besuchern abgeladen, sodass zukünftig der Geldbeutel darüber entscheidet, wer seine Angehörigen besuchen kann. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur angekündigte Kooperation von Bundeswehr und der Industrie- und Handelskammer in Offenbach und Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur medizinischen Maskenpflicht und dem damit einhergehenden Schnellschuss der Landesregierung, eine Million OP-Masken über die hessischen Tafeln verteilen zu lassen, erklärt Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Laut Paritätischem Wohlfahrtsverband sind 16,1% der Menschen in… Weiterlesen
Plenarreden
"Wir brauchen eine Psychiatrie, die ohne Zwang auskommt und die gut mit Personal ausgestattet ist!"
Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt Höchst lückenlos aufklären (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD, Ds. 20/426) Weiterlesen
BAföG weiter verbessern für mehr Chancengleichheit – Orientierungsstudium in Hessen erleichtern, besondere Lebenssituationen stärker berücksichtigen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/425) Weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) (Erste Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/127) Weiterlesen
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit – Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit (Entschließungsantrag der SPD-Fraktion, Ds. 20/173) Weiterlesen
"Es geht mit einer besseren Rente, wenn alle einzahlen"
Sicherheit für heute und morgen durch Einführung einer Grundrente von 900 Euro. Auch hessische Rentnerinnen und Rentner brauchen eine stabile Rente (Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion, Ds. 20/98) Weiterlesen
Rede Marjana Schott am 23. Mai 2018 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren, heute vor 69 Jahren wurde das Grundgesetz verabschiedet. Es lohnt sich ab und an nachzulesen, was in den Grundrechten enthalten ist. Da ist die Sprache von Ehe und Familie, die unter dem besonderen Schutze der staatlichen… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11609 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11607 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11582 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11571 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11561 Weiterlesen
Veranstaltungen
Bei der Kinder- und Jugendrechtetagung haben 50 Teilnehmende aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendhilfe, der Schule, von Verbänden und der Politik lebhaft dazu diskutiert, wie diese Rechte besser durchgesetzt werden können. Weiterlesen