Soziales
Pressemitteilungen
Anlässlich eines Entschließungsantrags der SPD-Fraktion zum Sozialstaatskonzept der SPD im Bund, der versucht den Hessischen Landtag auf die SPD-Parteilinie einzuschwören Weiterlesen
Anlässlich der heute veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die Verfassungswidrigkeit der Wahlrechtsausschlüsse auf Bundesebene festgestellt worden ist Weiterlesen
Zu Volker Bouffiers Äußerungen zu den Ergebnissen der SPD-Vorstandsklausur Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zum Vorschlag einer Grundrente von 900 Euro durch Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) Weiterlesen
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) Weiterlesen
Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen in Hessen Weiterlesen
Plenarreden
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11609 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11607 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11582 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11571 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11561 Weiterlesen
Veranstaltungen
Bei der Kinder- und Jugendrechtetagung haben 50 Teilnehmende aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendhilfe, der Schule, von Verbänden und der Politik lebhaft dazu diskutiert, wie diese Rechte besser durchgesetzt werden können. Weiterlesen