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Verkehr

Pressemitteilungen


Krise der IAA ist selbstverschuldet – Jetzt Chance nutzen, Verkehrswende umsetzen

Zur heutigen Debatte um den Rückzug der Internationalen Automobilausstellung (IAA) aus Frankfurt erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Knöllchen-GAU für Frankfurts Verkehrspolizei - ein schwacher Staat nutzt nur den Falschparkern

Zur Grundsatzentscheidung des OLG Frankfurt, dass die gesamte Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister rechtswidrig ist und dadurch wohl hunderttausende Ordnungswidrigkeitsverfahren rückwirkend anfechtbar werden, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landesregierung muss für Umweltsicherheit am Flughafen sorgen – Lager nicht genehmigungsfähig

Das Erörterungsverfahren für eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Lagers für rund 600 000 Kubikmeter Material, das Polyfluorierte Chemikalien (PFC) enthält, ist eröffnet worden. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordnete aus dem Kreis Groß-Gerau: Weiterlesen


Terminal 3 am Frankfurter Flughafen Mögliche Schienenanbindung kann nicht vom grundsätzlichen Problem ablenken: Die Grenzen der Belastbarkeit sind überschritten

Anlässlich der heutigen Berichterstattung zur möglichen Schienenanbindung von Terminal 3 des Frankfurter Flughafens erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Urteil gegen Ryanair weist in die richtige Richtung – Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen muss endlich durchgesetzt werden

Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet - siehe Artikel ‚Urteil stärkt Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen‘ – muss die Fluggesellschaft Ryanair eine Entschädigung zahlen, wenn Passagiere nach 23 Uhr nicht wie geplant in Frankfurt, sondern auf dem Flughafen Hahn im Hunsrück landen. Weiterlesen


Dumpingkonkurrenz beenden – Anständige Arbeitsbedingungen für Busfahrer schaffen

Zur Aktuellen Stunde der LINKEN „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr statt Dumpingkonkurrenz auf Kosten der Busfahrerinnen und Busfahrer“ Weiterlesen


Klimaschutz, Sicherheit, besserer Verkehrsfluss: Tempolimit ist Gebot der Vernunft

Zur heutigen Debatte um ein Tempolimit auf Autobahnen Weiterlesen


Saubere Luft in Frankfurt wird kommen – aber wann?

Zu dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel über Dieselfahrverbote in Frankfurt Weiterlesen


Solidarität mit den Busfahrerinnen und Busfahrern – für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen Auch Hartz IV wird Thema in der Plenarwoche

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr statt Dumpingkonkurrenz auf Kosten der Busfahrerinnen und Busfahrer‘ stattfinden. Außerdem wird auf Antrag der LINKEN eine Plenardebatte zum Thema Hartz IV stattfinden. Weiterlesen


Weiterbau der A 49: Was wollen die Grünen im Bund, was wollen die Grünen im Land?

Über den Ausbau der A 49 wird schon seit Jahrzehnten gestritten. Seit Wochen sorgt das Thema für Schlagzeilen, da Umweltaktivisten den Dannenröder Wald besetzten und Baumhäuser errichteten. Nun fordert laut Hessisch-Niedersächsischer Allgemeinen (HNA) die Grünen-Bundestagsabgeordnete Bettina Hoffmann den Stopp des Weiterbaus der A 49. Weiterlesen

Plenarreden


Janine Wissler

Janine Wissler - Krise der IAA ist selbstverschuldet

In seiner 32. Plenarsitzung am 30. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über den Weggang der IAA aus Frankfurt. Dazu die rede unserer Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler. Weiterlesen


Janine Wissler

Janine Wissler zum Haushalt 2020 im Bereich der Wirtschafts-, Verkehrs-, und Wohnungspolitik

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler für den Teilbereich der Wirtschafts-, Verkehrs-, und Wohnungspolitik. Weiterlesen


Janine Wissler

"Anständige Arbeitsbedingungen für Busfahrer schaffen"

In seiner 27. Plenarsitzung am 11.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag über gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler Weiterlesen


Janine Wissler

Tempolimit ist Gebot der Vernunft

In seiner 27. Plenarsitzung am 11.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Entwurf über die Einführung eines Tempolimits auf den hessischen Autobahnen. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler: Weiterlesen


Janine Wissler

Janine Wissler zur Änderung des Mobilitätsförderungsgesetz

In seiner 27. Plenarsitzung am 11.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Entwurf über die Änderung des Mobilitätsförderungsgesetz. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler: Weiterlesen


Janine Wissler

"Lärmobergrenzen sind nicht mal ein Placebo – denn die wirken manchmal"

In seiner 25. Plenarsitzung am 31. Oktober 2019 diskutierte der Hessische Landtag über die Lärmobergrenzen am Frankfurter Flughafen. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler. Weiterlesen

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