
Verkehr
Pressemitteilungen
Zum Ergebnis der Abstimmung über die City-Bahn, die Bad Schwalbach, Taunusstein, Wiesbaden und Mainz verbinden sollte und die von einer Mehrheit der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde, erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wiesbadener Abgeordnete:… Weiterlesen
Neben dem von Greenpeace in Auftrag gegebenen Gutachten der renommierten Hamburger Rechtsanwältin Roga Verheyen gibt es noch ein zweites Gutachten, das die Zuverlässigkeit der Vorgehensweise der Planfeststellungsbehörde in Wiesbaden überzeugend widerlegt. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Anlässlich des Beschlusses der hessischen Grünen auf ihrer Landesmitgliederversammlung zum Dannenröder Wald und des von Greenpeace in Auftrag gegebene Gutachtens zur rechtlichen Handlungsmöglichkeit der Landesregierung erklärt Jan Schalauske, Marburger Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert anlässlich deutlich ansteigender Corona-Fallzahlen den Polizei- und Rodungseinsatz im Dannenröder Wald zu stoppen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und Marburger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich steigender Corona-Fallzahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Polizeieinsatz im Dannenröder Wald erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und Marburger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des Streitgespräches zwischen dem Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag und der Waldbesetzerin im Dannenröder Forst „Charlie Linde“ in der Frankfurter Rundschau (Siehe Artikel „Sie können die Koalition platzen lassen“) erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzende und mittelhessischer Abgeordneter der Fraktion… Weiterlesen
Anlässlich der Protestaktion von Robin Wood vor dem Hessischen Landtag erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen
DIE LINKE hat heute eine Debatte zum Weiterbau der A49 auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen: Weiterlesen
DIE LINKE hat heute eine Debatte zum Weiterbau der A49 auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt. Dazu und zum heutigen Polizeieinsatz im Herrenwald erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen: Weiterlesen
Zur Veröffentlichung des Entwurfs für den Luftreinhalteplan Frankfurt erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
"Das Mobilitätsfördergesetz ist finanziell zu knapp ausgestattet - ob mit oder ohne Seilbahn"
Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/1185 zu Ds. 20/175) Weiterlesen
"Die Zeitersparnis von zwei Stunden rechtfertigt das Fliegen nicht"
Hessisches Gesetz für ein Gesetz zur Beschränkung von dienstlichen Kurzstreckenflügen im Rahmen des Hessischen Reisekostengesetzes (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Ds. 20/1229) Weiterlesen
Aktuelle Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rekordverkauf beim hessischen Schülerticket – Seniorenticket kommt
Sehr geehrte Damen und Herren, Nein, ich habe nicht gezählt, wie oft Sie das Thema in der aktuellen Stunde oder als Setzpunkt aufgerufen haben. Gefühlt ist es sehr oft gewesen. Ich kann es ja ein Stück nachvollziehen, immerhin machen Sie den öffentlichen Nahverkehr zum Thema und handeln auch für die Nutzung desselben. Das liegt auch uns sehr am… Weiterlesen
Rekordverkauf beim hessischen Schülerticket – Seniorenticket kommt (Aktuelle Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds.20/1120) Weiterlesen
Radwege - "Die Qualität der Strecke ist entscheidend!"
Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in Hessen (Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/1080) Weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes (Gesetzentwurf Fraktion der Freie Demokraten, DS.20/175) Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11260 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10942 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10649 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10950 Weiterlesen
Veranstaltungen
Liebe Interessierte, mit Blick auf die Dynamik der Coronainfektionen in Nordhessen haben wir uns trotz unseres umfänglichen Hygienekonzeptes dazu entschlossen, die Veranstaltung am 23.10.2020 in Baunatal zu verschieben. Da wir mit euch, Vertreter*innen von Gewerkschaften und aus der Wissenschaft vor Ort über die Mobilität der Zukunft… Weiterlesen
