Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Verkehr
Pressemitteilungen
Zur offenbar kurz bevorstehenden Einigung zwischen Lufthansa (LH) und Bund über Staatshilfen in Milliardenhöhe erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heute durch die EU genehmigten Staatshilfen für Condor sowie die anhaltenden Verhandlungen um Staatshilfen bei der Lufthansa erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des siebten Jahrestags der Eröffnung des Flugplatzes Kassel-Calden erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Mitteilung über die Verkehrszahlen für das Jahr 2019 beim Flughafen Kassel-Calden erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur heutigen Debatte um den Rückzug der Internationalen Automobilausstellung (IAA) aus Frankfurt erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Grundsatzentscheidung des OLG Frankfurt, dass die gesamte Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister rechtswidrig ist und dadurch wohl hunderttausende Ordnungswidrigkeitsverfahren rückwirkend anfechtbar werden, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Das Erörterungsverfahren für eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Lagers für rund 600 000 Kubikmeter Material, das Polyfluorierte Chemikalien (PFC) enthält, ist eröffnet worden. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordnete aus dem Kreis Groß-Gerau: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Berichterstattung zur möglichen Schienenanbindung von Terminal 3 des Frankfurter Flughafens erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet - siehe Artikel ‚Urteil stärkt Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen‘ – muss die Fluggesellschaft Ryanair eine Entschädigung zahlen, wenn Passagiere nach 23 Uhr nicht wie geplant in Frankfurt, sondern auf dem Flughafen Hahn im Hunsrück landen. Weiterlesen
Zur Aktuellen Stunde der LINKEN „Gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne im öffentlichen Nahverkehr statt Dumpingkonkurrenz auf Kosten der Busfahrerinnen und Busfahrer“ Weiterlesen
Plenarreden
Lärmpausen
Herr Präsident, meine Damen und Herren,„SO WIE ES IST, KANN ES NICHT BLEIBEN". Mit diesen Worten war ein Brief überschrieben, mit dem sich der damalige grüne Spitzenkandidat und heutige Wirtschaftsminister Al-Wazir kurz vor der Landtagswahl an die von Fluglärm geplagten Bürgerinnen und Bürger wendete. Darin heißt es: „Zum Schutz und zur Entlastung… Weiterlesen
Haltung der FDP zu den Protesten gegen Windkraft
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!Wer hätte das gedacht: Die FDP entdeckt nach vielen Jahrzehnten intensiver Arbeit in den Parlamenten und an der Cocktailfront die Chancen und Möglichkeiten, die außerparlamentarische Bewegungen bieten.Nicht, dass Sie jetzt was falsches Denken: das soll keine Anspielung an das Ausscheiden der FDP aus dem… Weiterlesen
Bannwald vor Flughafenausbau und Kiesabbau schützen
Rede von Marjana Schott, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zu:Gesetz zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste, ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass der Ausgangspunkt des… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, der Waldverlust durch den Ausbau des Frankfurter Flughafens seit dem Jahr 1978 beläuft sich auf rund 800 Hektar. Dieser Flächenfraß in ökologisch wichtigen Waldgebieten im Ballungsraum… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Veranstaltungen
Liebe Interessierte, mit Blick auf die Dynamik der Coronainfektionen in Nordhessen haben wir uns trotz unseres umfänglichen Hygienekonzeptes dazu entschlossen, die Veranstaltung am 23.10.2020 in Baunatal zu verschieben. Da wir mit euch, Vertreter*innen von Gewerkschaften und aus der Wissenschaft vor Ort über die Mobilität der Zukunft… Weiterlesen