Wirtschaft und Arbeit
Pressemitteilungen
In Ergänzung zu den virtuellen Veranstaltungen des DGB zum diesjährigen 1. Mai wird es in einigen hessischen Städten auch Aktionen und Demonstrationen in der realen Welt geben. Dazu erklärt Ulrich Wilken rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heute durch die EU genehmigten Staatshilfen für Condor sowie die anhaltenden Verhandlungen um Staatshilfen bei der Lufthansa erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Im heutigen Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss wurde ein Änderungsantrag der LINKEN abgelehnt, der neben der vorgesehenen und begrüßenswerten Schulgeldfreiheit für die Auszubildenden auch die Finanzierung des Schulbetriebs sichern sollte. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Zur Situation der Familien und insbesondere berufstätiger Eltern während der Corona-Pandemie und zu den einschlägigen Forderungen des DGB Hessen-Thüringen erklärt Janine Wisser, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In einer inzwischen öffentlichen Petition der Beschäftigten des landeseigenen Universitätsklinikums Frankfurt werden insbesondere eine Gehaltszulage von 500 Euro, flächendeckende Tests für das Personal, ausreichende Ruhepausen und Zusatzurlaub nach der Pandemie gefordert. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion… Weiterlesen
Wenn heute großflächig der Einzelhandel wieder öffnet, verschärft sich in vielen Familien die Herausforderung, Kinderbetreuung und Arbeitsanforderung unter einen Hut zu bekommen. Dazu erklärt Christiane Böhm, familien- und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Lufthansa schließt Germanwings in Köln. Zur Situation bei Hessens größtem Arbeitgeber erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Corona-Pandemie macht umfassendes Handeln auf allen politischen Ebenen erforderlich. Dazu erklären Janine Wissler und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Equal Pay Day unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Unterzeichnung des Hochschulpakts am 11. März erklärt Janine Wissler, hochschulpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
"Die Ausbildungsumlage ist nur ein kleiner Schritt, der aber noch nicht ausreichend ist..."
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Pflegeausbildungsfonds“ (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/1397 zu Ds. 20/785) Weiterlesen
"Wir brauchen endlich ein Ende des Ausverkaufs von hessischem Landesvermögen - stoppen Sie die Verkaufspläne!"
Ablehnung von Verkauf und Rückmietung der Liegenschaften Bereitschaftspolizei Kassel und Mühlheim (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der SPD, Ds. 20/1281) Weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung, Ds. 20/1083) Weiterlesen
"Ausbildung muss angemessen vergütet werden! Azubis dürfen nicht mit Almosen abgespeist werden!"
Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und Hessen (Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ds. 20/837) Weiterlesen
Meine Damen und Herren, es ist mehr als dreist, wenn sich hier und heute die AfD-Fraktion versucht so darzustellen, als würde sie sich und ihre Partei ernsthaft gegen Steuervermeidung einsetzen! In Ihrem Programm zur Bundestagswahl 2017 fordert die AfD, die Abschaffung der Erbschaftssteuer, wehrt sich gegen die Wiedereinführung der Vermögensteuer… Weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren, traditionsgemäß schickt sich die Hessen-CDU heute mal wieder an, die soziale Marktwirtschaft vor dem Sozialismus zu beschützen. Die Sorgen der Hessen-CDU um die soziale Marktwirtschaft sind wirklich rührend aber auch sehr berechtigt. Das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist für viele… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11338 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11409 Weiterlesen
Antrag (Aktuelle Stunde) 20/11394 Weiterlesen