- unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort -Herr Präsident,meine Damen und Herren,der Sonntag ist kein Tag wie jeder andere. Das Grundgesetz erklärt deshalb ausdrücklich den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage „als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“ für „gesetzlich geschützt“ (s. Art. 140).Für… Weiterlesen

„Kein erneuter Wortbruch gegenüber den hessischen Beamtinnen und Beamten – kein Besoldungsdiktat der hessischen Landesregierung gegenüber ihren Beschäftigten“ Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bereits seit dem DIE LINKE hier im Landtag vertreten ist streiten wir für eine angemessene Besoldung und für angemessene… Weiterlesen

Rede zur Bedarfsgewerbeverordnung,  Antrag  DIE LINKE 19/1171 Herr Präsident, meine Damen und Herren, am gestrigen Nachmittag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein weitreichendes Urteil zur Hessischen Bedarfsgewerbeverordnung gefällt. Es ist sehr erfreulich, dass das Bundesverwaltungsgericht darin der seit Jahren betriebenen… Weiterlesen

Prognosen sind Lug und Trug: Terminal 3 muss verhindert werden! 16.10.2014 Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bevor ich auf den Bau von Terminal 3 zu sprechen komme, möchte ich etwas zu dem beängstigenden Vorfall sagen, der gestern bekannt wurde: Spaziergänger haben im Frankfurter Stadtwald ein 4 m langes Flugzeugteil gefunden, wohl… Weiterlesen

- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste, ein vor wenigen Tagen öffentlich gemachtes und vom Hessischen Umweltministerium an der Universität Leipzig beauftragtes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine Pipeline in die Nordsee oder Oberweser zur Lösung des… Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir sprechen hier heute über einen Jubelantrag von Schwarzgrün zum Chemie- und Pharmastandort Hessen, in dem der Landtag feststellen soll, dass alles prima ist und die Landesregierung gebeten wird, es noch ein bisschen toller zu machen. Für Hessen ist die chemische Industrie zweifelsohne von besonderer… Weiterlesen