Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Wohnung
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Mieterschutz erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Pressemitteilung der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e. V. („Mieterschutz in Corona-Krise greift zu kurz“) und den Ergebnissen einer aktuellen Umfrage zu Mietausfällen in der Coronakrise („1,6 Millionen Haushalte zahlen wegen Corona keine Miete mehr“, Focus 24.04.2020) erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer… Weiterlesen
Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen Mietmoratoriums als Reaktion auf die Corona-Pandemie und des für Samstag geplanten europaweiten Aktionstages „HousingActionDay2020“ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des heute im Bundestag geplanten Beschlusses für ein dreimonatiges Mietmoratorium als Reaktion auf die Corona-Pandemie erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der SPD in Frankfurt zum Thema Mietendeckel erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat die Klage der Mieterplattform wenigermiete.de wegen der unwirksamen Mietpreisbremse des Landes zurückgewiesen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung in zweiter Lesung das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung“ (Berliner Mietendeckel) beschlossen. Hierzu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage ‚Wohnraumversorgung von Studierenden‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des erneuten Vertagens der Entscheidung zum Frankfurter Mietentscheid durch den Magistrat der Stadt Frankfurt erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) in einer Siedlung in Frankfurt Niederrad hat dort gestern eine Versammlung betroffener Mieterinnen und Mieter stattgefunden. Hierzu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Plenarreden
Rede von Hermann Schaus am 27. Juni 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,Meine sehr geehrten Damen und Herren!Leider bleiben wir auch nach der Anhörung zum Wohnaufsichtsgesetz dabei: Der vorliegende Entwurf zur Änderung des Hessischen Wohnaufsichtsgesetz reiht sich auch nach dem Änderungsantrag der schwarz-grünen Regierungsmehrheit in… Weiterlesen
Rede zur Mietpreisbremse
Rede von Hermann Schaus am 15. Dezember 2016– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren!Seit dem 1. Juni 2015 ist die Mietpreisbremse in Deutschland in Kraft. Seit November 2015 auch per Verordnung in Hessen. Bei ihrer Einführung wurde die Mietpreisbremse angepriesen wie ein Wundermittel. So sagt Minister… Weiterlesen
Rede von Janine Wissler am 13. Oktober 2016 im Hessischen Landtag - Es gilt das gesprochene Wort -Herr Präsident, meine Damen und Herren! An den Hochschulen beginnt gerade das Wintersemester und damit für viele Studienanfänger die fieberhafte Suche nach einer bezahlbaren Bleibe. Gerade in Frankfurt, aber auch in anderen Universitätsstädten ist die… Weiterlesen
Rede zum Setzpunkt der SPD-Fraktion betreffend „Landesregierung muss endlich mit Hochdruck den Wohnungsbau fördern"
Rede von Hermann Schaus am 22. Juni 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,die jüngst vorgelegten Zahlen des Wohnungsbedarfsberichts der Hessischen Landesregierung sind erschreckend. Überrascht haben sie mich allerdings nicht.Nun ist es also amtlich: Bis 2040 werden in Hessen… Weiterlesen
Rede zur Regierungserklärung zum Thema Wohnungspolitik
Rede von Hermann Schaus am 19. April 2016 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, ich stimme Frau Ministerin Hinz zu, wenn sie Ihre Rede mit den Sätzen begonnen hat:„Die Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt ist ernst: In vielen hessischen Städten gibt es zu wenig… Weiterlesen
Hermann Schaus, Rede zum Gesetzentwurf zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen, DS 19/629.– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe hat die Landesregierung endlich eine wichtige Forderung von uns aufgegriffen. Aber worum geht es dabei? Alle… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/10649 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10719 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10781 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10938 Weiterlesen