Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Wohnung
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigern Protestaktion der ‚Initiative Mietentscheid‘‘ auf dem Frankfurter Römerberg und zur bevorstehenden Entscheidung des Magistrats, ob das angestrebte Bürgerbegehren zulässig ist, erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Entwicklung von Mietpreisen und Mietbelastungsquote“ (Drs. 20/1439, im Anhang und online unter http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/01439.pdf), erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Plenardebatte über unseren Antrag „Mieterhöhungen und unsoziale Modernisierungen bei der GWH verhindern – Geschäftspraxis der GWH grundlegend verändern“ Weiterlesen
Heute verkündet die Nassauische Heimstätte (NH), die rund 1.000 ehemaligen Werkwohnungen der Buderus Immobilien GmbH, einer Tochterfirma der Robert Bosch GmbH, in den Landkreisen Gießen und Lahn-Dill zu kaufen. Weiterlesen
Anlässlich der dritten Lesung des dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE. mit dem Titel „Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum“ sowie des Gesetzentwurfs der SPD „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ Weiterlesen
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Mietendeckels durch den Berliner Senat und der gestrigen dpa-Meldung zum Mietendeckel in Hessen Weiterlesen
Anlässlich des Projektstarts „Großer Frankfurter Bogen“, bei dem Hessens Wirtschaftsminister erläuterte, mit welcher Unterstützung diese Städte und Gemeinden beim Wohnungsbau und der Baulandentwicklung rechnen können Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Grundsteuer und die Bundesratsinitiative des Berliner Senats zur Abschaffung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer von den Eigentümern auf die Mieterinnen und Mieter Weiterlesen
Anlässlich der heutigen zweiten Anhörung der Gesetzesentwürfe zum Verbot von Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum Weiterlesen
Zu dem geplanten Sale-and-Lease-Back-Verfahren in Kassel und Mühlheim Weiterlesen
Plenarreden
Rede zur Aktuellen Stunde der SPD „Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen – Landesregierung muss endlich handeln!“
Hermann Schaus, Rede zur Aktuellen Stunde der SPD „Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen – Landesregierung muss endlich handeln!“ DS 19/2445.– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor wenigen Tagen hat das auf Stadtentwicklung spezialisierte Pestel-Institut eine Studie vorgelegt, aus der hervor… Weiterlesen
Hermann Schaus, Rede zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen, DS 19/2162.– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident,Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Jahr ist es nun her, dass wir als LINKE Ihnen unser Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen vorgelegt haben und die… Weiterlesen
Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen
Hermann Schaus, 05.03.2015 Rede zu DS 19/1661 (Akt. Stunde Grüne) „Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen – Bundesregierung ist in der Pflicht“ - es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, Gegenwärtig stehen die Stromkosten im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Doch die wünschenswerte… Weiterlesen
Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor gerade einmal drei Wochen haben wir hier an gleicher Stelle über einen Gesetzentwurf zur Förderung von sozialem Wohnraum gesprochen. Damals sagte ich, dass das Regierungshandelns der schwarz-grünen Landesregierung nach einem Jahr mit der bekannten und sicherlich nicht besonders guten Formel… Weiterlesen
Rede zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen
Hermann Schaus, Rede zum Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen, DS 19/514. Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man es gut mit der schwarz-grünen Landesregierung meint, dann könnte man anlässlich des nun fast einjährigen gemeinsamen Regierens den Bereich der Wohnungspolitik mit… Weiterlesen
Fehlbelegungsabgabe schließt Gerechtigkeitslücke
Rede zum Gesetzentwurf DIE LINKE zur Fehlsubventionierung im Wohnungswesen in Hessen, Erste Lesung, (Drucksache 19/629) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren!„Mit der Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe eröffnen wir den Kommunen die Möglichkeit, ihre… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/10649 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10719 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10781 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10938 Weiterlesen