Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Veranstaltung

Auch online: https://www.youtube.com/watch?v=6m6hIBkfftk

Durch den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hat sich die Konfrontation zwischen Russland und den NATO-Mitgliedsstaaten gefährlich zugespitzt. Die russische Regierung droht mit Vergeltungsschlägen, die die Menschheit noch nicht erlebt habe, sollte die NATO eine Armee gegen Russland stellen. Im Gegenzug will die Bundesregierung Trägersysteme für Nuklearwaffen und ein Raketenabwehrschild anschaffen. Erstmals seit den 1980er Jahren müssen die Menschen in Europa wieder Angst vor einem großen Krieg haben.

Wiesbaden befindet sich in exponierter Stellung, da sich hier mit der Clay Kaserne und dem Air Field in Erbenheim das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa und Afrika befindet.
Im Januar wurde bekannt, dass in unmittelbarer Nähe in Mainz-Kastel das 56. Artilleriekommando reaktiviert wurde, welches von 1986 bis 1991 nuklear bestückte Pershing Raketen kontrollierte. Es ist außerdem bekannt, dass nicht weit von Wiesbaden im rheinland-pfälzischen Büchel US-Atomwaffen stationiert sind. Das US-Militär erklärte im Januar, dass es „zur Zeit“ keine Pläne gäbe, solche Waffensysteme auch in Mainz-Kastel zu stationieren. Wie ist die Lage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine zu bewerten? Wie wahrscheinlich ist es, dass Wiesbaden im Falle einer Ausweitung des Krieges ins Fadenkreuz gerät?

Eine breit gefächerte Friedensbewegung scheint wichtig wie lange nicht mehr: eine Bewegung, die natürlich den russischen Angriffskrieg verurteilt, sich aber auch gegen das 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungspaket der Bundesregierung stellt. Eine Bewegung, die nach Lösungen jenseits der Logik des Krieges sucht.

Diese Fragen und Perspektiven wollen die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und der Kreisverband DIE LINKE. Wiesbaden gemeinsam mit interessierten Bürger:innen diskutieren. Den Aufschlag zur Diskussion machen Willi van Ooyen (Friedensaktivist, Mitorganisator des Frankfurter Ostermarsches) und Jan Schalauske (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Friedenspolitischer Sprecher) sowie Gernot Lennert (DFG-VK Mainz und Mitorganisator des Ostermarsches Mainz/Wiesbaden).

Im Rahmen der Veranstaltung rufen die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und der Kreisverband DIE LINKE. Wiesbaden deshalb zur Teilnahme am Ostermarsch in Wiesbaden am 16. April und in Frankfurt am 18. April auf.