Die LINKEN-Abgeordneten Saadet Sönmez und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz werden sich am kommenden Wochenenden mit einer Delegation in die Türkei aufhalten, auch um ihre Solidarität mit der Opposition auszudrücken. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Auf Einladung der HDP werden Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag in Diyarbakir und anderen Orten im Südosten der Türkei als Wahlbeobachterinnen vor Ort sein. Die Präsenz der vielen Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter soll zu einem reibungslosen Ablauf der Wahlen beitragen, so dass eine freie und geheime Wahl für alle sichergestellt werden kann.“

Die internationale Solidarität sei ein fester Bestandteil der politischen Arbeit der LINKEN im Hessischen Landtag. Deswegen sei es geboten, dem Wunsch der Schwesterpartei HDP nachzukommen, so Schalauske. Abgeordnete der hessischen LINKEN hatten sich bereits mehrfach bei vergangenen Wahlen in der Türkei als Wahlbeobachter eingesetzt.

„Während der vergangenen Wahlen kam es vor allem in von Kurdinnen und Kurden bewohnten Gebieten der Türkei zu Repressionen gegen demokratische und linke Kräfte sowie zu Behinderungen beim Ausüben des Wahlrechts. Wir werden auch bei dieser Wahl nicht wegschauen, sondern versuchen dazu beizutragen, dass das Wahlrecht uneingeschränkt wahrgenommen werden kann.

Wir hoffen, dass die Zeit des Erdogan-Regimes, unter dem Menschenrechte im eigenen Land mit Füßen getreten werden und das für Kriegsverbrechen in Nordsyrien mitverantwortlich ist, am Sonntagabend abgelaufen ist.“

Hinweis:

Sie erreichenSaadet Sönmez unter:  0178 /18 68 948  / Heidemarie Scheuch-Paschkewitz unter:  0177 / 877 70 53