Gestern besuchte die LINKEN-Landtagsabgeordnete Saadet Sönmez gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kreisausländerbeirates des Landkreises Gießen die hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gießen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Einrichtung war wegen eines Corona-Massenausbruchs und der Nutzung von sogenannten ‚Leichtbauhallen‘ als Unterbringungsmöglichkeit in den letzten Wochen massiv in die Kritik geraten. Für uns der Anlass, uns selbst ein Bild von der Situation zu machen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung der Erstaufnahmeeinrichtung scheinen prinzipiell sehr bemüht, die Verfahren gut zu regeln und die Situation für die Bewohnerinnen und Bewohnern möglichst angenehm zu gestalten.

Trotzdem sollte das Land Hessen noch stärker seinen Ermessungsspielraum nutzen, um die Menschen deutlich schneller auf die Kommunen zu verteilen. Der Bund regelt, dass Geflüchtete bis zu 18 Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben können. Es wäre also auch eine deutlich kürzere Verweildauer möglich. Auch haben wir heute von Fällen gehört, in denen Menschen deutlich länger als 18 Monate in der Einrichtung waren oder zum Teil noch sind.

Die sogenannten ‚Leichtbauhallen‘ sind eine Zumutung, ganz gleich, ob sie zur Isolation unter Quarantäne stehenden Bewohnerinnen und Bewohner genutzt werden oder als Regel-Unterbringungsmöglichkeit für Alleinstehende. Gerade in einer Pandemie ist hier an die Einhaltung von Abständen nicht zu denken.“

Auch das Zahlenverhältnis zwischen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter auf der einen sowie Sicherheitskräften auf der anderen Seite überrasche, so Sönmez. Diese würden für Tätigkeiten eingesetzt werden, die nicht in ihrem engeren Aufgabengebiet lägen.

„Nach dem Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung steht für DIE LINKE weiterhin fest: Massen- und Gemeinschaftsunterkünfte müssen aufgelöst werden. Geflüchtete sollen möglichst dezentral untergebracht werden. Das bestätigen unsere Eindrücke erneut.“

Hinweis:
In Gießen traf sich die Delegation mit Vertreterinnen und Vertretern des Regierungspräsidiums Gießen sowie der Asylverfahrensberatung der Diakonie. Aktuell sind am Standort Gießen rund 1700 Menschen untergebracht. Davon sind 155 positiv auf Corona getestet. Acht Landessozialarbeitende und 60 Sozialbetreuende eines externen Dienstleisters kümmern sich um die Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung. Zusätzlich kommen in der Einrichtung während einer Tagschicht rund 110 und während einer Nachtschicht rund 90 Sicherheitskräfte  zum Einsatz.