Pressemitteilung

Gleiche und freie Wahlen müssen in der Türkei sichergestellt werden

Elisabeth KulaHeidemarie Scheuch-PaschkewitzInternationales

Die LINKEN-Abgeordneten Elisabeth Kula und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz reisen dieses Wochenende mit einer Delegation in die Türkei, um die Kommunalwahl zu beobachten. Dazu erklärt Elisabeth Kula:


„Auf Einladung der ‚Demokratischen Partei der Völker‘ (HDP) werden wir in Diyarbakir im Südosten der Türkei als Wahlbeobachterinnen eingesetzt. Unsere Präsenz soll zu einem reibungslosen Ablauf der Kommunalwahlen beitragen, so dass eine gleiche, freie und geheime Wahl für alle sichergestellt werden kann“.


Die internationale Solidarität sei ein fester Bestandteil der politischen Arbeit der LINKEN im Hessischen Landtag. Deswegen sei es geboten dem Wunsch der Schwesterpartei HDP nachzukommen, so Kula.


„Während der vergangenen Wahlen kam es vor allem in Kurdisch geprägten Gebieten der Türkei zu Repression gegen demokratische und linke Kräfte sowie zu Behinderungen beim Ausüben des Wahlrechts. Wir werden auch bei dieser Wahl nicht wegschauen, sondern versuchen dazu beizutragen, dass das Wahlrecht auch in Diyarbakir uneingeschränkt wahrgenommen werden kann.“