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Pressemitteilung


Attac: Der Einsatz für eine gerechte Welt ist gemeinnützig

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Verfassungsbeschwerde gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dazu erklärt Attac-Mitglied Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Attac sieht sich mittlerweile gezwungen, den Kampf um die Gemeinnützigkeit bis nach Karlsruhe zu tragen. Damit geht eine juristische Auseinandersetzung in die entscheidende juristische Runde, die im Frankfurter Finanzamt 2014 ihren Anfang nahm.“

Wir hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht klarstellt, dass die Absicht, auf die Meinungsbildung des Volkes Einfluss zu nehmen, kein expliziter Grund sein kann, um eine Gemeinnützigkeit auszuschließen, so Schaus.

„Es kann nicht sein, dass zum Beispiel die Gesellschaft für Wehrtechnik oder die neoliberale Bertelsmann-Stiftung gemeinnützig sind, es aber einem Bündnis wie Attac verwehrt bleibt, das seit 20 Jahren wichtige gesellschaftliche und politische Arbeit leistet. Egal wie die juristische Auseinandersetzung ausgeht -- politisch ist klar: Der Einsatz für eine gerechte Welt ist gemeinnützig.“


Hinweis:

Das Attac-Netzwerk versteht sich als Teil einer globalen Bewegung. Rund 30.000 Menschen sind in Deutschland Mitglied bei Attac. Das Netzwerk bildet ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von den Gewerkschaften Verdi und GEW über den Umweltverband BUND oder die katholische Friedensorganisation Pax Christi bis hin zu kapitalismuskritischen Gruppen reicht.

Siehe auch > https://www.attac.de/spenden/meine-spende/


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