Zum Antikriegstag am 1. September haben in zahlreichen hessischen Städten Kundgebungen stattgefunden. Auf Antrag der LINKEN hat heute im Landtag eine Plenardebatte zur Aufkündigung des INF-Vertrags und der Gefahr eines neuen Wettrüstens stattgefunden.  Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Mit Sorge beobachten wir, dass eine weltweit wachsende Unsicherheit entstanden ist, nachdem zunächst die USA und anschließend Russland den Vertrag zur Vernichtung und zum Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen aufgekündigt haben. Nun droht eine globale atomare Aufrüstungsspirale.

DIE LINKE unterstützt die Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung, die gegen ein neues Wettrüsten mobil machen. Auch für uns gilt: Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten, der 2017 von über 120 Staaten unterzeichnet wurde.“

Außerdem sollte Hessen den Beispielen von Rheinland-Pfalz und Bremen folgen, wo die Parlamente jeweils dem Antrag, der die Unterzeichnung des Vertrags fordert, beschlossen hätten, so Schalauske.