Pressemitteilung

Pleiten-und-Pannen-Reise“ der Digitalministerin verkommt zum Desaster

Torsten FelstehausenDigitalisierungRegierung und Hessischer Landtag

Anlässlich der Berichterstattung in der FAZ zur teuren Verlängerung der Israelreise von Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) erklärt Torsten Felstehausen, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag und Teilnehmer der Delegationsreise nach Israel:

„Die ‚Pleiten-und-Pannen-Reise‘ der Digitalministerin Sinemus stand unter keinem guten Stern. Zuerst sagen mehrere israelische Gesprächspartner die offiziellen Termine mit der Delegationsreise ab, da sie sich weigern, die deutschnationalen Delegationsgäste der AfD zu empfangen und nun macht die Ministerin selbst mit negativen Schlagzeilen auf sich aufmerksam, da sie nach dem Ende der offiziellen Reise noch ein weiteres Wochenende in Israel verbringt – auf Kosten des Landes Hessen.“

Dies sei umso bedauerlicher, da dadurch das eigentliche Thema der Reise – Hessens dringend notwendig nachzuholende Digitalisierung -  aus dem Fokus verschwinde, so Felstehausen weiter. Stattdessen müsse man sich jetzt mit den privaten Eskapaden der Digitalministerin befassen.

„Ein Wochenende in einem Spa-Luxus-Hotel mag Ministerin Sinemus ja ganz gut gefallen, mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollte sie allerdings so nicht umgehen. Bisher ist die ehemalige IHK-Präsidentin vor allem durch Unkonkretes und viel heiße Luft aufgefallen. Jetzt belastet die Diskussion um ein verlängertes Wochenende in Tel Aviv die negative Bilanz der bisherigen Arbeit zusätzlich. Die wirklich relevanten Aufgaben, wie die Digitalisierung der Schulen, der Breitbandausbau im ländlichen Raum und der Schutz der Persönlichkeitsrechte bei BigData-Anwendungen treten immer weiter in den Hintergrund.“