Anlässlich der für Sonntag geplanten Kundgebung der sogenannten „Querdenken“-Bewegung in Darmstadt sowie den geplanten Gegenprotesten erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin und südhessische Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE begrüßt, dass das ‚Bündnis gegen Rechts‘, Fridays for Future, die Gewerkschaften, die Seebrücke, die Interventionistische Linke und viele andere Akteure am Sonntag in Darmstadt dazu aufrufen, gegen die selbsternannten ‚Querdenker‘ zu protestieren. Die Menschen machen sich in der Corona-Pandemie zurecht Sorgen um ihre Gesundheit, die sozialen Folgen der Krise und ihre Existenz. Das kann aber niemals eine Rechtfertigung dafür sein, gemeinsam mit Verschwörungsideologen, Antisemiten, Reichsbürgern, Neonazis und anderen Menschenfeinden auf die Straße zu gehen. Dem werden wir uns als Demokratinnen und Demokraten immer entschlossen entgegenstellen. 

In Kassel haben wir erlebt, was passiert, wenn die Sicherheitsbehörden die Gefahr, die von der ‚Querdenken‘-Bewegung ausgeht, nicht ernstnehmen: Eine  eigentlich verbotene Demonstration konnte stattfinden, Journalistinnen und Journalisten, Gegendemonstrantinnen und –Demonstranten, sowie Polizistinnen und Polizisten wurden von sogenannten ‚Querdenkern‘ angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Die Polizei bekommt von all dem fast nichts mit und räumt lieber gewalttätig den friedlichen Gegenprotest von der Straße.

All das darf am Sonntag in Darmstadt nicht passieren. Wir fordern Innenminister Peter Beuth (CDU) und die Polizei auf: Verhindern Sie ein zweites Kassel!“

Hinweis:

Die LINKE-Abgeordneten Christiane Böhm und Elisabeth Kula werden an den Gegenprotesten zur geplanten „Querdenken“-Kundgebung in Darmstadt teilnehmen. Christiane Böhm wird hier auch sprechen.