Unrechtmäßige Inhaftierungen in Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt

Zur heutigen Debatte anlässlich der Großen Anfrage der LINKEN betreffend „Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt“ erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Durch unsere Große Anfrage ist ans Licht gekommen, dass im letzten Jahr 23 Menschen aus dem Abschiebegefängnis entlassen werden mussten, weil sie zu Unrecht inhaftiert wurden – das ist jeder 13. Häftling. Mindestens jede 13. Inhaftierung war also rechtswidrig. Für DIE LINKE gilt grundsätzlich: Jede Inhaftierung im Abschiebeknast ist Unrecht. Die Menschen sitzen hinter Gittern, obwohl sie nichts verbrochen haben. Es gibt keinerlei Zusammenhang zwischen Abschiebehaft und Kriminalität.“

Die Dunkelziffer der illegalen Inhaftierungen sei wahrscheinlich deutlich höher, so Sönmez. Zudem sei der Rechtsschutz und das Beratungsangebot in der Abschiebehaftanstalt völlig unzureichend, sodass es für die Inhaftierten enorm schwierig sei, ihre Rechte vor Gericht durchzusetzen.

Hinweis: Die komplette, beantwortete Große Anfrage befindet sich unten.

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• PDF 386 KB 201218_Grosse_Anfrage_Abschiebehaft.pdf