Pressemitteilungen

Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen wie Pro Asyl und der Hessische Flüchtlingsrat appellieren an die Bundesregierung, mit sofortiger Wirkung die Abschiebungen nach Afghanistan einzustellen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat der Weltklimarat seinen Bericht mit neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen zur von Menschen gemachten Erderwärmung vorgelegt. Der Bericht zeigt klarer als je zuvor auf, wie genau sich der Treibhausgasausstoß auf den Temperaturanstieg auswirkt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer… Weiterlesen

Im Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent pro Monat haben die Öffentlich-Rechtlichen mit ihren Verfassungsbeschwerden einen Erfolg erzielt. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts hat das Land Sachsen-Anhalt die Rundfunkfreiheit durch seine Blockade verletzt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Jahresberichts der hessischen Tierschutzbeauftragten erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hat es endlich geschafft, Konsequenzen aus dem Hebammengutachten mit dem Runden Tisch zu diskutieren. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau „Anwältin entsetzt über die Regierung“, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des hessischen Weltraumkoordinators durch die Landesregierung erklärt Tim Dreyer, stellvertretender Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie der Hessische Rundfunk berichtet, kommen verschiedene Organisationen, die das Transparenzregister 2021 erarbeitet haben, zu einem vernichtenden Ergebnis – siehe Artikel ‚Hessens Behörden bei Transparenz weit abgeschlagen‘. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Im Rahmen der furchtbaren Hochwasserkatastrophe in Deutschland wurden erhebliche Mängel in den Melde- und Warnketten festgestellt. Auch in Hessen offenbarte der „Warntag“ bereits am 10. September 2020 ein fehlerhaftes Warnsystem. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat das Corona-Kabinett der Landesregierung entschieden, welche neuen Corona-Regeln in Hessen gelten sollen. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen