Pressemitteilungen

Zum heutigen Bericht der FAZ über die jüngsten Drohschreiben des NSU 2.0 gegen die Familie Basay-Yildiz und der mangelnden Unterstützung der Familie durch den Innenminister Beuth, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Ergänzend zu der heutigen Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag geben die Teilnehmenden folgende Statements ab. Weiterlesen

Zur heutigen Vorabveröffentlichung aus dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heute Nacht zu Ende gegangenen Bund-Länder Gespräche erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Mit der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ein monatelanges Versteckspiel beendet. Besonders brisant hierbei ist, dass Tarek Al-Wazir offensichtlich den Landtag und die Öffentlichkeit über Monate bewusst falsch informiert hat. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und… Weiterlesen

Nachdem die AfD in Offenbach ihre für den 12. Februar geplante Veranstaltung mit dem Faschisten Björn Höcke abgesagt hatte, findet diese nun heute statt. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechts- und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag (und im Moment in Offenbach auf der Straße): Weiterlesen

Nach Festnahmen von hessischen Bundeswehrangehörigen und der Sicherstellung von Waffen, Sprengstoff und möglichen Anschlagsplänen, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Freitag wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf aus Hessen behandelt, mit dem Schwarz-Grün in Hessen eine sogenannte Vielklägerabgabe vor Sozialgerichten einführen möchte. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: Weiterlesen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Verfassungsbeschwerde gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dazu erklärt Attac-Mitglied Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen