Pressemitteilungen

Zum heutigen Warnstreik der Beschäftigten am Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Seit Wochen wird in Sachsen-Anhalt um den Staatsvertrag zur Anhebung des Rundfunkbeitrags gestritten. Nun hat offenbar Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Beitragserhöhung gestoppt. Das bedeutet, dass der Staatsvertrag, dem alle anderen Länder bereits ihre Zustimmung erteilt haben oder ihre Zustimmung zugesichert haben, nicht ratifiziert… Weiterlesen

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) Corona-Bestimmungen verschärfen zu wollen, erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Als Setzpunkt der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Hessischen Landtag ein Antrag zum Schutz der Mieterinnen und Mieter in der Coronakrise aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am 5. Dezember ist Tag des Ehrenamts. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Rodungen im Dannenröder Wald und einem neuen, von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in Auftrag gegebenen Gutachten zum Bau der Autobahn A 49 erklärt Sabine Leidig, hessische Bundestagabgeordnete und Mitglied des Verkehrsausschusses: Weiterlesen

Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zu ‚Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1 + 2‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welttags der Menschen mit Behinderungen und des kürzlich von der Aktion Mensch herausgegebenen Inklusionsbarometers Arbeit 2020 erklärt Christiane Böhm, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Während Sachsen-Anhalts Regierungschef Rainer Haseloff offenbar zu vermeiden versucht, dass die CDU gemeinsam mit der AfD die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert, scheint ein großer Teil seiner Fraktion bereit, sich auf eine schwarzbraune Liaison einzulassen – auch um den Preis, dass die sogenannte Kenia-Koalition dann am Ende ist.… Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Gruppierung ‚Wolfsbrigade 44‘, die auch unter dem Namen ‚Sturmbrigade 44‘ auftritt, am Dienstag verboten. Von den 13 führenden Vereinsmitgliedern wohnen laut hessischem Innenministerium acht Menschen in Hessen, darunter auch der sogenannte Präsident. Das berichtet der Hessische Rundfunk. Dazu… Weiterlesen