Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Pressemitteilungen

Zur heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier – siehe Artikel ‚Gewalttätiger Rassist bei der AfD‘ – wonach ein Aktivist der ‚Jungen Alternative Hessen‘ zwei Schwarze in Darmstadt attackiert hat, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema Hebammenmangel in Hessen stattfinden. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Offenen Briefes der Arbeitsgemeinschaft der Direktorinnen und Direktoren an den Beruflichen Schulen (AGD) erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In Hessen sollen zum Jahresende die drei Jugendherbergen in Gießen, Weilburg und Zwingenberg endgültig geschlossen werden, bedingt durch die Corona-Restriktionen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen: Weiterlesen

Zur umstrittenen Reform der Lebensmittelüberwachung durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, die am Montag im Bundesrat beraten werden soll, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wegen fehlender Euro in Millionenhöhe und vielen Fehlern bei der Deponiestilllegung wurden gestern Abend die Geschäftsführerin der Rhein-Main-Deponie GmbH (RMD), Beate Ibiß, die Aufsichtsrätin Madlen Overdick (Grüne) und Vertreter der BI Gegenwind 2011 in einer öffentlichen Sitzung in Hochheim befragt. Zu den ersten Ergebnissen erklärt Torsten… Weiterlesen

Anlässlich der Pressekonferenz von Kultusminister Alexander Lorz und zu den Berichten über katastrophale Zustände in den von Schülerinnen und Schülern genutzten Bussen und Bahnen erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die TAZ berichtet heute, dass in Sachen NSU-2.0-Drohmails an eine TAZ-Kolumnistin von der Polizei geprüft werde, ob die Abfrage von Daten an einem Computer der Hamburger Polizei ‚berechtigt oder unberechtigt‘ gewesen sei – siehe Artikel ‚Schützenhilfe von der Polizei?‘ Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen

Anlässlich der öffentlichen Anhörung „Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft – Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe“ (Landtagsdrucks. 20/2531) erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst stattfindenden Anhörung zum sogenannten QSL-Gesetz – Mittel zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre - erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen