Pressemitteilungen

Zu Presseberichten über den kritikwürdigen Umgang der Geschäftsführung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat in Sachen Überlastungsanzeigen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Landtagsabgeordneter: Weiterlesen

Auf den von der Fraktion DIE LINKE eingereichten Dringlichen Berichtsantrag zum Tod einer vermeintlichen V-Person der hessischen Polizei verweigerte Innenminister Peter Beuth (CDU) eine Beantwortung. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung und der Kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen hat Forderungen an die neue Landesregierung gestellt, die im Koalitionsvertrag enthalten sein sollen. Dazu erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe und Landesvorsitzende der LINKEN. Hessen: Weiterlesen

Anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Abschlussberichtes durch den Ausschussberichterstatter Ruhl (CDU) in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Am 25. Oktober ereignete sich in einer Frankfurter Bar ein mutmaßlich queerfeindlicher Angriff. Zwei Männer betraten eine bekannte Szene-Kneipe und versprühten dort Reizgas. Zwei Personen wurden verletzt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In einer Sondersitzung des Hauptausschusses diskutierte der Hessische Landtag heute über die aktuellen Auseinandersetzungen in Israel und Palästina. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den heutigen Durchsuchungen und Festnahmen in der hessischen Reichsbürgerszene erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Eine Anfrage der Rechercheplattform „Frag den Staat“ und des ZDF Magazin Royale hat ergeben, dass die Frankfurter Staatsanwaltschaft nun doch wegen des ersten Drohschreibens im NSU 2.0-Komplex gegen den Polizisten Johannes S. ermittelt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung soll die hessische Polizei einen V-Mann eingesetzt haben um Drogenkartelle zu infiltrieren. Dieser wurde höchstwahrscheinlich enttarnt, gefoltert und anschließend ermordet. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen