Pressemitteilungen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur nachhaltigen Landwirtschaft in Hessen Weiterlesen

Anlässlich eines Entschließungsantrags der SPD-Fraktion zum Sozialstaatskonzept der SPD im Bund, der versucht den Hessischen Landtag auf die SPD-Parteilinie einzuschwören Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung des Entwurfs für ein Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum Weiterlesen

Zu den Vorgängen in Schlüchtern wo am Holocaust-Gedenktag zwei Fahnen vor einer Polizeistation verkehrt herum aufgehängt wurden und der Staatschutz nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole gegen mehrere Polizisten ermittelt Weiterlesen

Zu dem Berichtsantrag der LINKEN, um die Vorgänge zum Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion aufzuklären Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu mehr Steuergerechtigkeit Weiterlesen

Zur heutigen Wahl der sieben Vertreterinnen und Vertretern im Parlamentarischen Kontrollgremium für den Verfassungsschutz Weiterlesen

Zu der steigenden Zahl von Diesel-Fahrern die hessische Zivilgerichte bearbeiten müssen Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung des Grundsatzurteils über die Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac Weiterlesen

Zur heutigen Regierungserklärung von Innenminister Peter Beuth (CDU) Weiterlesen