Pressemitteilungen

Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtete, posierte der AfD-Landtagskandidat und Kreistagsabgeordneter Sascha Herr mit einem Neonazi, der nachweislich Kontakt zu einem Führungsmitglied der 2020 verbotenen neofaschistischen ‚Combat 18‘ hatte. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Rande einer Anti-AfD-Kundgebung im hessischen Königstein hat die Polizei das Plakat ‚Björn Höcke ist ein Nazi‘ beschlagnahmt. DIE LINKE hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Zur Antwort des hessischen Innenministeriums auf diese Kleine Anfrage, der zufolge das Hochhalten eines solchen Plakats keine Straftat darstelle, erklärt Torsten… Weiterlesen

Im Interview mit der DPA kündigt Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) an, ein Konzept für eine kostenlose Ausbildung zum Handwerksmeister ausarbeiten zu wollen. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach der Veröffentlichung der menschenverachtenden Polizeichatgruppe „Itiotentreff“ durch „Frag den Staat“ und das „ZDF Magazin Royale“ hat nun auch das hessische Innenministerium Stellung bezogen. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Rechercheplattform „Frag den Staat“ hat zusammen mit dem ZDF Magazin Royale die Nachrichten der Neonazi-Chatgruppe „Itiotentreff“ von Polizisten des 1. Frankfurter Polizeireviers veröffentlicht. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Urteils gegen den Ex-Bundeswehrsoldaten Tim F. erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der neuen Anzeige von Herrn Kurtovic, Vater des am 19. Februar 2020 ermordeten Hamza Kurtovic, in Bezug auf den verschlossenen Notausgang der Hanauer Arena-Bar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In Herborn kam es zu einem Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft. Nazi-Schmierereien am Tatort deuten auf ein rechtes Tatmotiv hin. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Safe-Abortion-Day am Donnerstag, dem 28. September, und anlässlich der Belagerung der Beratungsstelle von Pro Familia in Frankfurt am Main durch Abtreibungsgegner erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Angesichts das Verbotes der völkischen „Artgemeinschaft“ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen