Pressemitteilungen

Anlässlich der Plenardebatte zu Anträgen von SPD und LINKEN, die die Verzögerung des Abschlussberichtes für den Untersuchungsausschuss Hanau durch die schwarzgrünen Koalitionsfraktionen zum Thema haben, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Hessische Landtag berät heute in Zweiter Lesung über ein Verkehrswendegesetz der SPD, geprägt durch das Volksbegehren Verkehrswende, welches von der Landesregierung für unzulässig erklärt wurde, sowie über mehrere verkehrspolitische Anträge der LINKEN. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfes der FDP ‚neuntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches‘ erklärt Petra Heimer, Sprecherin für Soziales, Frauen, Familien und Kinder der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Donnerstagvormittag wird im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag der Antrag der LINKEN ‚Lehrermangel, Unterrichtsausfall, marode Schulgebäude - Zeit für eine bessere Bildungspolitik in Hessen - Bildungswende jetzt‘ aufgerufen. Dazu erklärt Elisabeth Kule, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sofortmaßnahmen vorgestellt, um die Bildungsmisere in Deutschland zu beenden. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Ergebnisse des Analyse-Papiers des Arbeitskreises Armutsforschung erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der letzten Woche hat im Thüringer Landtag die CDU mit Unterstützung der AfD und FDP mit dem Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer eine haushaltspolitische Weichenstellung vorgenommen. Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat das Verhalten der CDU Thüringen nun als richtig bezeichnet. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion… Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di überreicht heute 21.000 Unterschriften mit der Forderung nach einem Inflationsausgleich für hessische Landesbeschäftigte. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Anlässlich der Diskussion über den Dringlichen Berichtsantrag der Fraktion DIE LINKE „Aktuelle Situation und Zukunft der Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim“ (Drs. 20/11524, https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/4/11524.pdf) in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst (WKA) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und… Weiterlesen

n der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses wurde über einen Dringlichen Berichtsantrag zur Zukunft des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt debattiert. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanz- sowie wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen