Pressemitteilungen

Anlässlich der Vorstellung der Forderungen des DGB Hessen-Thüringen an den Landeshaushalt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vernehmung einer Polizistin und eines Polizisten, die in der Tatnacht zur Besatzung der Polizeistation Hanau I gehörten, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Angesichts der drohenden Energiekrise zeigen sich nun auch Teile der CDU offen für ein befristetes allgemeines Tempolimit auf Autobahnen. Dafür hat sich u.a. Andreas Jung, einer der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU, ausgesprochen. Dazu erklärt Axel Gerntke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Angesichts des in der kommenden Woche vielerorts erwarteten Durchbrechens der 40 Grad--Marke und der Gefahren durch Wetterextreme in Folge des Klimawandels erklärt Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Experten-Anhörung zur Überarbeitung der hessischen Sicherheitsgesetze erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ersten Lesung unseres Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in den hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Debatte zu Antisemitismus auf der documenta erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Aktuellen Stunde der SPD-Landtagsfraktion, in der es um den Personalmangel in der hessischen Justiz geht, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

DIE LINKE hat mit ihrem Antrag die Verschlimmerung der Wohnungssituation durch Kriege und Krisen sowie konkrete Handlungsschritte zum Setzpunkt der heutigen Landtagsdebatte gemacht. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der Grünen-Landtagsfraktion zum queerfeindlichen Anschlag in Oslo erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen