Pressemitteilungen

Zu der heute von der hessischen Krankenhausgesellschaft mitgeteilten Investitionslücke in den Kliniken (ohne Universitätskliniken) von mindestens 150 Millionen Euro im Jahr 2022 erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Diskussion über einen Berichtsantrag der LINKEN im Innenausschuss erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Innenausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzentwürfen zur Änderung des Hessischen Landtagswahlgesetzes befasst. Dazu erklärt Dr. Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Fuldaer Zeitung berichtet heute, dass die örtliche CDU dem Verein ‚Fulda stellt sich quer‘ den Vorwurf macht, ‚gemeinsam mit linksextremen Gruppen‘ gegen rechte Aufmärsche und rechten Terror vorzugehen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heute im Kulturpolitischen Ausschuss stattfindenden Anhörung zur Novellierung des hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu Anerkennung und Meldung von Umweltschäden aus der hessischen Kaliproduktion durch hessische Behörden gemäß der EU-Umwelthaftungsrichtlinie erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

CDU, SPD, Grüne und AfD haben heute im Umweltausschuss des Landtags gegen einen Änderungsantrag der LINKEN gestimmt, der zum Ziel hat, den Bannwald zukünftig auch vor einem weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens zu schützen. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2021 durch Hessens Innenminister Peter Beuth erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse „Bei Streit um Maskenpflicht Waffe gezogen“ und der Antwort der Landesregierung auf einen erneuten Berichtsantrag der LINKEN „Drohungen, Gefährdungen und Straftaten aus der sogenannten Querdenker-Szene in Hessen“, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Wie DIE LINKE erfahren hat, ist die in der Abschiebehafteinrichtung inhaftierte russische Staatsangehörige Goar T. seit dem 13. Januar im Hungerstreik und in einem gesundheitlich kritischen Zustand. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen