Kommunen

Titel Veröffentlichungsdatum
Noch nie war Hessen so grün? Noch nie war Hessen so ungerecht und zahlten Menschen so hohe Grundsteuern! 20. August 2019
Kommunalbericht zeigt bedenkliche Investitionsschwäche in Hessen 09. Juli 2019
Anhörung im Hessischen Landtag zeigt deutlich: Straßenbeiträge müssen weg – und zwar sofort! 09. Mai 2019
Offenbach zeigt: Jubelstimmung der Landesregierung ist unangebracht 10. April 2019
Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen - Menschen vor Ort endlich entlasten 12. März 2019
20/105 neu - Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen 05. Februar 2019
Kommunalbericht 2018: Kommunen brauchen langfristige Investitionsstrategie statt einzelner Sonderprogramme 13. Dezember 2018
Kommunaler Finanzausgleich: Weder fair noch gerecht 14. November 2018
DIE LINKE macht sich schon lange für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge stark 12. September 2018
Rede zu Ländlicher Raum braucht keine warmen Worte des MP, sondern eine gute Verkehrsanbindung – sozial-ökologische Verkehrswende in Stadt und Land! 23. August 2018
DIE LINKE tritt weiterhin für die Abschaffung der Straßenbeiträge ein 21. Juni 2018
Hessentag: DIE LINKE fordert gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie den Erhalt von Schulen im ländlichen Raum 29. Mai 2018
Unsoziale Straßenbeiträge abschaffen: Das Land muss die Kosten für die öffentliche Infrastruktur tragen! 24. Mai 2018
Straßenbeiträge: Entwurf zur vollständigen Abschaffung liegt bereits seit Januar vor 23. Mai 2018
Straßenbeiträge: Schwarzgrüne Landesregierung und FDP lassen Betroffene im Regen stehen 22. Mai 2018
Menschen vor Ort entlasten - Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen 15. Mai 2018
Straßenbeiträge: Wahltaktisch geprägter, fauler Kompromiss zwischen Schwarzgrün und FDP 26. April 2018
Sanierung von Straßen ist öffentliche Aufgabe – Straßenbeiträge sind unsozial und gehören abgeschafft! 12. April 2018
Rede zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen | Für mehr kommunale Selbstverwaltung | Zum Gesetz DIE LINKE. Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (19/5961) 31. Januar 2018
Rede zum Antrag der LINKEN: Städte der Zuflucht in Hessen unterstützen – für eine solidarische Asylpolitik statt Abschiebungen und Ausgrenzung von Geflüchteten 01. Juni 2017
Kommunalfinanzen – Finanzlage bleibt äußerst angespannt 09. Mai 2017
Gemeindefusionen sind kein Erfolg, sondern Resultat schlechter Kommunalpolitik 12. Oktober 2016
Kommunen brauchen höhere Einnahmen statt einer Grundsteuerbremse 10. Oktober 2016
Bessere Ausstattung der Kommunen erfordert eine gerechte Steuerpolitik 16. August 2016
Schutzschirmbilanz: Erfolgsmeldung des Finanzministers ist zynisch 03. Mai 2016
Anhörung im Haushaltsausschuss: Kommunen brauchen dauerhaft eine bessere Finanzausstattung 14. Oktober 2015
Kommunalfinanzen: Schwarzgrüne Kakophonie 06. Oktober 2015
CDU-Kommunalpolitik im Namen der Schuldenbremse: So bluten Hessens Kommunen finanziell aus 28. September 2015
Kommunales Investitionsprogramm ist ein Werbegag 24. September 2015
Vorstellung des Kommunalen Investitionsprogrammes 24. September 2015
19/2412 – Gesetz zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) 15. September 2015
Gewerbesteueroasen: Unterbietungswettbewerb zwischen den Gemeinden muss gestoppt werden 16. Juli 2015
FDP-Vorschläge zum Kommunalen Finanzausgleich 07. Juli 2015
Interkommunale Zusammenarbeit: nur auf freiwilliger Basis und ohne finanziellen Druck 27. März 2015
Keine weitere Rationalisierung von öffentlichen Dienstleistungen 26. März 2015
Kommunaler Finanzausgleich: Landesregierung trägt die politische Verantwortung für eine unzureichende Finanzausstattung 25. März 2015
Die Sonnenfinsternis ist vorüber – aber in hessischen Kommunen bleibt es düster 20. März 2015
Kommunen demokratisieren – mehr Beteiligungsrechte für alle! 29. Januar 2015
19/1520 – Gesetz für mehr demokratische Beteiligungsrechte in den Kommunen 27. Januar 2015
Bürgerbeteiligung Kommunen 17. Januar 2015
KFA: Wir fordern eine andere Politik. 28. November 2014
Kommunaler Finanzausgleich: KFA steht bei Schwarzgrün für kompromisslos freche Abzocke 26. November 2014
Debatte um Neckarsteinach: Schwarzgrüne Landesregierung auf Konfrontationskurs mit den Kommunen 25. November 2014
PwC-Gutachten zum Kommunalen Finanzausgleich: Hessens Finanzminister nimmt sich Steuertrickser zum Vorbild 18. November 2014
Kommunaler Finanzausgleich (KFA): Geplante Reform von Finanzminister Thomas Schäfer ist ein Nullsummenspiel Einnahmeseite stärken – Schluss mit den Kürzungsprogrammen 06. November 2014
Reform des Kommunalen Finanzausgleichs: Kommunalfeindliche Politik geht auch unter Schwarzgrün weiter 15. Oktober 2014
Kommunalfeindliche Politik geht auch unter Schwarzgrün weiter 15. Oktober 2014
Kommunaler Finanzausgleich: Eckpunkte bestätigen schlimmste Befürchtungen 30. September 2014
Kommunalfinanzen 26. September 2014
Finanzsituation hessischer Kommunen: Schwarzgrün setzt kommunalfeindliche Politik fort 24. September 2014
Kommunaler Schutzschirm: Nicht mal ein Knirps – vielmehr ein Schlagstock 19. September 2014
Hessische Schulen in schlechtem Zustand: Schuldenbremse und Streichkonzerte lassen grüßen 24. Juli 2014
Hessen braucht einen Kommunalminister und keinen zweiten Finanzminister 27. Juni 2014
Kommunalfeindliche schwarz-gelbe Politik geht in schwarz-grüne Verlängerung 25. Juni 2014
Mit Schwarzgrün ins Abseits: Hessens Kommunen sollen noch mehr sparen 24. Juni 2014
Expertenanhörung zur HGO zeigt: Die Minireform der schwarzgrünen Koalition ist nur ein halbherziger Schritt 18. Juni 2014
Kommunaler Schutzschirm: Operation geglückt – Patient tot 30. April 2014
Rede Bundesmittel Eingliederungshilfe 04. April 2014
Rede zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung 04. April 2014
Kommunen sollen sich umfangreich wirtschaftlich betätigen können 03. April 2014
Kommunen leiden unter der Zechprellerei von Land und Bund 03. April 2014
Kommunen: Breite wirtschaftliche Betätigung endlich ermöglichen - Subsidiaritätsgrundsatz aufgeben 27. März 2014
Kommunen brauchen keinen Knebelerlass sondern ordentliche Finanzausstattung 13. März 2014
19/134 – Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge 04. März 2014
Innenminister als Sparkommissar: Kommunen brauchen keine Schuldenbremse, sondern eine ordentliche Finanzausstattung 28. Februar 2014
Kürzungsmaßnahmen werden nicht helfen - Hessens Kommunen haben ein Einnahmeproblem! 27. November 2013
Desaströse Finanzlage in den Kommunen beenden – Hessens Kommunen brauchen den Politikwechsel! 28. Oktober 2013
Flyer: Kommunen in Not 26. März 2013
Für eine neue Kommunalverfassung! 29. November 2011
2. Kommunalpolitische Konferenz: Erneuerung und Aufbruch für Hessens Kommunen 21. Mai 2011
Kommunalpolitische Konferenz 23. Januar 2010
Flyer: Kommunen in Not 14. Juni 2016

Petition unterzeichnen:

240 wir fordern bauen in hessen nur noch barrierefrei
Die Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag
unterstützt die Petition des VdK und ruft zur Unterzeichnung auf!
zur Petition

NSU-Ausschuss:

240 NSU Broschuere
DIE LINKE stellt ihr Sondervotum und außerdem bisher geheim gehaltene Dokumente vor!

Mehr erfahren

Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19