Politikfeld: Frieden & Internationales

Europa

200 europaDie Europäische Union beeinflusst das Leben der Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedstaaten unmittelbar und in wachsendem Umfang. Entscheidungen des Europäischen Parlaments, des von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten gebildeten Europäischen Rates, des Rates, der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofes bestimmen die Lebensbedingungen, den Alltag der Menschen in der Bundesrepublik substanziell.

 

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Friedenspolitik

200 FriedenDIE LINKE ist eine Antikriegspartei. Als einzige der im Hessischen Landtag vertretenen Parteien steht sie konsequent zu dem Bekenntnis in Art. 69 der Hessischen Verfassung: „Der Krieg ist geächtet." und „Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig."

 
 
 

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Internationales

DIE LINKE ist eine Antikriegspartei. Als einzige der im Hessischen Landtag vertretenen Parteien steht sie konsequent zu dem Bekenntnis in Art. 69 der Hessischen Verfassung: „Der Krieg ist geächtet" und „Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“

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NSA

200 nsaDer US-Auslandsgeheimdienst NSA (National Security Agency) und der britische Geheimdienst GCHQ (Gouvernement Communications Headquarters) überwachen Telefonate, SMS, Internet, E-Mails und Soziale Netzwerke. Bei der massenhaften Überwachung sind der Dagger-Komplex in Griesheim bei Darmstadt (European Security Center), eine NSA-Station in Frankfurt am Main und das European Technical Center in Wiesbaden von großer Bedeutung.

 
 

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Studie:

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Dieter Dohmen, Maren Thomsen
Prognose der Schülerzahl und des Lehrkräftebedarfs an allgemeinbildenden Schulen in Hessen bis 2030
Endbericht einer Studie für die Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag
Berlin, 6. August 2018

Download:

200 ruestungsatlas

Download: Haushalt 2018/19

haushaltsbrosch 18 19