Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Antifaschismus

Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.

Pressemitteilungen

Die Rechercheplattform „Frag den Staat“ hat zusammen mit dem ZDF Magazin Royale die Nachrichten der Neonazi-Chatgruppe „Itiotentreff“ von Polizisten des 1. Frankfurter Polizeireviers veröffentlicht. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Urteils gegen den Ex-Bundeswehrsoldaten Tim F. erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der neuen Anzeige von Herrn Kurtovic, Vater des am 19. Februar 2020 ermordeten Hamza Kurtovic, in Bezug auf den verschlossenen Notausgang der Hanauer Arena-Bar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In Herborn kam es zu einem Brandanschlag auf eine geplante Geflüchtetenunterkunft. Nazi-Schmierereien am Tatort deuten auf ein rechtes Tatmotiv hin. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen

Angesichts das Verbotes der völkischen „Artgemeinschaft“ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie die Frankfurter Rundschau berichtet ruft die NPD - inzwischen umbenannt in ‚Die Heimat‘ – in Hessen zur Wahl der AfD auf. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich immer neuer Forderungen nach stärkeren Grenzkontrollen, mehr Abschottung und Abschiebungen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der CDU zur Innenpolitik in Hessen, erklärt Torsten Felstehausen, der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Abschlusses der Beweisaufnahme in der heutigen 40. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Aktuellen Stunde ‚Am 8. Oktober in Hessen wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie‘ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Veranstaltungen

Die NSU-Akten: Zeugnis eines Staatsversagens

Ort: Saalbau Gallus, Frankfurt

Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen

Plenarreden

In der 138. Plenarsitzung am 29.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag "Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!" von der LINKEN. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der SPD zu ihrem Antrag "Zusammenhalt stärken, Teilhabe ermöglichen und dem Fachkräftemangel begegnen - Deutschland braucht ein modernes Einbürgerungsrecht!". Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitischen… Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen Weiterlesen

In seiner 117. Plenarsitzung am 13. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag ausgerechnet auf Antrag der AfD-Fraktion zu Demokratie und Rechtsstaat. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 107. Plenarsitzung am 2. Juni 2022 diskutierte der Hessische Landtag über die Kritik an scheinbar antisemitischer Kunst auf der diesjährigen Documenta. Unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula gibt hier Kontra. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen