Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag hat sich in einer Kleinen Anfrage nach bürokratischen Hürden bei der Gewährung von Nachhilfe für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche erkundigt. Hintergrund ist die Überarbeitung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des sog. „Starke-Familien-Gesetzes“, womit die Unterstützung für Lernförderung nicht mehr an die Versetzungsgefährdung gekoppelt ist. Dazu erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Wir wissen, dass Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien in Deutschland deutlich schlechtere Startchancen haben als in den meisten anderen OECD-Staaten. Umso wichtiger ist es, den Zugang zu Bildung und Lernförderung möglichst einfach und bürokratiearm für arme Familien zu gestalten. Chancengleichheit ist seitens der Landesregierung jedoch offensichtlich nicht gewollt, die weiterhin an bürokratischen Verfahren und der Vorlage von Lehrförderplänen festhält. Dabei wird aus den Zahlen klar: Dort, wo die Kommunen unbürokratisch Hilfen bewilligen, sind die profitierenden Schülerinnen und Schüler deutlich zahlreicher.“

Es sei schlicht falsch, dass das „Starke-Familien-Gesetz“ weiterhin auf Lehrförderpläne bestehe, so Kula in diesem Zusammenhang. In der Gesetzesbegründung werde klar auf ein „Leistungsbild“, wie Zeugnisse oder Notenspiegel als gleichberechtigte Möglichkeiten abgestellt.

Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag ergänzt:

„Jedes fünfte Kind und jeder fünfte Jugendliche in Hessen ist von Armut betroffen. Nachhilfe ist oft nicht erschwinglich, wenn sie benötigt wird. Statt Lehrkräfte, Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter und Eltern über möglichst viele Hürden springen zu lassen, sollte die Landesregierung die Sozialverwaltungen lieber auffordern, möglichst zügig und ohne großen Aufwand Bildungs- und Teilhabeleistungen im Bereich der Lernförderung zu bewilligen. Noch besser wäre es natürlich, wenn Nachhilfe nicht durch außerschulische Anbieter, sondern innerhalb wirklicher Ganztagsschulen stattfinden würde.  Der Zugang zu Lernförderung wäre auch ein wichtiger Beitrag, um Schulabbrüche und damit Jugendarbeitslosigkeit zu reduzieren.“

Hinweis: Die beantwortete Kleine Anfrage (Drs. 20/1521) finden Sie unten.