Pressemitteilungen
Die HSK muss zurück in öffentliche Hand – Situation an der Kinderklinik ist untragbar
Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur pädiatrischen Versorgung an den Helios-Dr. Horst-Schmidt-Kliniken Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Wahlkreisabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf die Straße für Klimagerechtigkeit und eine sozial-ökologische Wende
Fridays for Future hat für den 24. September zu einem weiteren globalen Klimastreik aufgerufen. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Soziale Absicherung darf nicht an den Impfstatus gekoppelt werden
Zum heutigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Einstellung der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Menschen, die in Quarantäne müssen, erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Nach Mord in Idar-Oberstein: Gegenwehr statt Kuschelkurs
Der Mann, der in Idar-Oberstein einen 20-jährigen Tankstellen-Mitarbeiter erschossen hat, weil dieser ihn auf die Notwendigkeit hingewiesen hat, eine Maske zu tragen, verbreitete wohl Jahre lang rechtes Gedankengut und Gewaltfantasien im Internet. Nach Presseberichten kam der Täter vielfach mit Tweets von AfD-Accounts in Kontakt und nutzte Kanäle... Weiterlesen
Polizeibeauftragter: Kann Rafael Behr dem zahnlosen Tiger ein Gebiss spendieren?
Prof. Rafael Behr soll auf Vorschlag der schwarzgrünen Regierungskoalition zum ersten Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen gewählt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Aachener Friedenspreis: Wichtige Würdigung der Aufklärungsarbeit zum rassistischen Anschlag von Hanau
Zu der Verleihung des Aachener Friedenspreises an die Initiative 19. Februar Hanau und die Bildungsinitiative Ferhat Unvar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises: Weiterlesen
Weltkindertag: Kinderrechte laufen bei steigender Kinderarmut ins Leere
Mit Blick auf den anstehenden Weltkindertag am 20. September 2021 erklärt Christiane Böhm, kinder- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Umgang mit Medien im Dannenröder Forst: Freie Presse schützen, auch vor Kostenbescheiden
Zur Klage des Journalisten David Klammer vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen zwei Zahlungsaufforderungen der Polizei – siehe heutigen Artikel ‚Keine Szene‘ in der Süddeutschen Zeitung - erklärt Dr. Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Ob in Hessen oder im Bund: FDP versucht es mit finanz- und haushaltspolitischem Voodoo
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zwei Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung im Bund genannt: Eine Absage an Steuererhöhungen und an die Aufweichung der Schuldenbremse. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
FDP-Gesetzentwurf zu mobilem Arbeiten – warum bei einer guten Sache die Wirtschaft außen vorlassen?
Zum heute durch die FDP im Hessischen Landtag vorgestellten Gesetzentwurf zu mobilem Arbeiten erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
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