Pressemitteilungen

Als Ergebnis der Landtagswahl vom 8. Oktober 2023 wird in der 21. Legislaturperiode des Hessischen Landtags Die Linke nicht mehr vertreten sein. Zwei Tage vor Beginn der konstituierenden Sitzung der 21. Legislaturperiode erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion Die Linke. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der erneuten polizeilichen Räumung der besetzten Dondorf-Druckerei in Frankfurt Bockenheim erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute wurde der neue schwarz-rote Koalitionsvertrag von CDU und SPD bekannt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Christiane Böhm und Jakob Migenda, Vorsitzende der Partei Die Linke Hessen: Weiterlesen

Heute hat der Hessische Landtag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen, fünf Petitionen mit der ‚Bitte um Rehabilitation und Entschädigung im Hinblick auf den sog. Radikalenerlass‘ mit Verweis auf die Sach- und Rechtslage abschlägig zu bescheiden. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Abschlussbericht und zu den Sondervoten zum Untersuchungsausschusses zum rassistischen Terroranschlag in Hanau (UNA 20/2) erklärt Lise Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks bei der Frankfurter Rundschau erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der morgen sattfindenden Proteste in Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Verabschiedung des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses zum rassistischen Terroranschlag in Hanau (UNA 20/2) hat die Fraktion DIE LINKE ein abweichendes Sondervotum eingebracht. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Der für 2022 versprochene hessische Pflegebericht wurde nun von der Landesregierung vorgelegt. Dazu erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen