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Pressemitteilungen


Die HSK muss zurück in öffentliche Hand – Situation an der Kinderklinik ist untragbar

Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur pädiatrischen Versorgung an den Helios-Dr. Horst-Schmidt-Kliniken Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Wahlkreisabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Auf die Straße für Klimagerechtigkeit und eine sozial-ökologische Wende

Fridays for Future hat für den 24. September zu einem weiteren globalen Klimastreik aufgerufen. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Soziale Absicherung darf nicht an den Impfstatus gekoppelt werden

Zum heutigen Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz zur Einstellung der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Menschen, die in Quarantäne müssen, erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Nach Mord in Idar-Oberstein: Gegenwehr statt Kuschelkurs

Der Mann, der in Idar-Oberstein einen 20-jährigen Tankstellen-Mitarbeiter erschossen hat, weil dieser ihn auf die Notwendigkeit hingewiesen hat, eine Maske zu tragen, verbreitete wohl Jahre lang rechtes Gedankengut und Gewaltfantasien im Internet. Nach Presseberichten kam der Täter vielfach mit Tweets von AfD-Accounts in Kontakt und nutzte Kanäle... Weiterlesen


Polizeibeauftragter: Kann Rafael Behr dem zahnlosen Tiger ein Gebiss spendieren?

Prof. Rafael Behr soll auf Vorschlag der schwarzgrünen Regierungskoalition zum ersten Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen gewählt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Aachener Friedenspreis: Wichtige Würdigung der Aufklärungsarbeit zum rassistischen Anschlag von Hanau

Zu der Verleihung des Aachener Friedenspreises an die Initiative 19. Februar Hanau und die Bildungsinitiative Ferhat Unvar erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises: Weiterlesen


Weltkindertag: Kinderrechte laufen bei steigender Kinderarmut ins Leere

Mit Blick auf den anstehenden Weltkindertag am 20. September 2021 erklärt Christiane Böhm, kinder- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Umgang mit Medien im Dannenröder Forst: Freie Presse schützen, auch vor Kostenbescheiden

Zur Klage des Journalisten David Klammer vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen zwei Zahlungsaufforderungen der Polizei – siehe heutigen Artikel ‚Keine Szene‘ in der Süddeutschen Zeitung - erklärt Dr. Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Ob in Hessen oder im Bund: FDP versucht es mit finanz- und haushaltspolitischem Voodoo

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat zwei Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung im Bund genannt: Eine Absage an Steuererhöhungen und an die Aufweichung der Schuldenbremse. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


FDP-Gesetzentwurf zu mobilem Arbeiten – warum bei einer guten Sache die Wirtschaft außen vorlassen?

Zum heute durch die FDP im Hessischen Landtag vorgestellten Gesetzentwurf zu mobilem Arbeiten erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


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