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Pressemitteilungen


Verkehrschaos in und um Wiesbaden nach Sperrung der maroden Salzbachtalbrücke Sofort Alternativen schaffen und Mobilität wiederherstellen

Die De-facto-Sperrung des Wiesbadener Hauptbahnhofs auf unbestimmte Zeit erfordert sofortige Maßnahmen, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Amazon: DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der streikenden Beschäftigten

Zu Beginn dieser Woche wirbt Amazon mit Sonderangeboten zum ‚Prime Day‘. Gleichzeitig ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten des Onlinehändlers für heute und morgen dazu auf, die Arbeit niederzulegen. Betroffen davon ist auch der Standort in Bad Hersfeld in Osthessen. Dazu erklärt Hermann Schaus, innen- und gewerkschaftspolitischer Sprecher... Weiterlesen


Studie belegt: Konzeptlosigkeit dominiert den Distanzunterricht – Kultusminister kommt seiner Verantwortung nicht nach!

Zu den Ergebnissen einer aktuellen Studie der Frankfurter Goethe-Universität zum pandemiebedingten Distanzunterricht erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Gesperrte Autobahnbrücke bei Wiesbaden. Betonteile unter der Brücke sind Sinnbild des Scheiterns der Pro-Schuldenbremsen- und Schwarze-Null-Befürworter

Wie der Hessische Rundfunk ganz treffend berichtet, 'ist es eine Hiobsbotschaft für Auto- und Bahnfahrer im Rhein-Main-Gebiet: Die Salzbachtalbrücke bei Wiesbaden bleibt wegen massiver Schäden auf unbestimmte Zeit gesperrt - die Rede ist von Wochen oder gar Monaten. Bereits am Samstag gab es viele Staus.' Dazu erklärt Jan Schalauske,... Weiterlesen


Neues Glücksspielgesetz enthält erhebliche Lücken bei der Suchtprävention

Anlässlich der heutigen 3. Lesung des neuen Hessischen Glücksspielgesetzes erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Keine Schwächung der demokratischen Vertretung durch Änderungen am Landtagswahlgesetz

Zur heutigen Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Landtagswahlgesetzes erklärt Dr. Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Belebung der Innenstädte braucht mehr als nur die Förderung von Einzelhandel und Gastronomie!

Zum heutigen Setzpunkt der FDP „Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonde-rer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen“ erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Mieterinnen und Mieter brauchen sofortige Atempause: Bundesweiten Mietendeckel einführen, konsequente Mietenpolitik umsetzen

Anlässlich der heute von der LINKEN beantragten Landtagsdebatte zum Thema bezahlbare Mieten erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Grüne Anleihe des Landes ist dreistestes Greenwashing - DIE LINKE fordert zusätzliche Investitionen in Klima- und Umweltschutz statt Schaufensterpolitik

Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema ‚Grüne Anleihe des Landes Hessen‘ erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Was kommt nach den Corona-Hilfen? Krisenkosten gerecht verteilen, soziale Absicherung für alle

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Aktuellen Stunde ‚Mit 13 Mrd. Euro gegen die Krise: Corona-Hilfen ermöglichen rasche Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität in Hessen‘ erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


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