Seit Beginn des Ukrainekriegs haben so viele Schutzsuchende Europa und Hessen erreicht, wie seit 2016 nicht mehr. Wie schon damals scheint auf eine Aufnahme-Euphorie ein gesellschaftliches Roll-Back zu folgen, doch dieses Mal wird dabei zwischen „erwünschten“ und „unerwünschten“ Geflüchteten unterschieden. Weiterlesen
Heute haben wir unseren eigenen Abschlussbericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vorgestellt. In drei Jahren Untersuchungsausschuss haben wir die Arbeit der Sicherheitsbehörden und ihr Wissen über die rechte Szene in Kassel und Umgebung durchleuchtet. Uns waren die Zusammenhänge der Extremen Rechten mit ‚neurechten‘… Weiterlesen
Es gibt kaum bezahlbare Wohnungen, der ÖPNV ist teuer und platzt aus allen Nähten, die Ungleichheit wächst immer weiter, während sich Hessen gegen eine Übergewinnsteuer stellt. Zahlreiche Schulen sind in extrem schlechtem Zustand und selbst beim Klimaschutz stellt sich heraus, dass der Verkehrsminister nicht mehr als Straßenbegleitgrün ist.
Neueste Pressemitteilungen
Anlässlich der heute vorgestellten Forderungen des ADFC Hessen nach einem Neustart beim Ausbau der Radinfrastruktur nach der Landtagswahl erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich immer neuer Forderungen nach stärkeren Grenzkontrollen, mehr Abschottung und Abschiebungen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heute vorgestellten neuen Prognosen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Lehrkräftemangel in Hessen erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Kundgebung am 27.9. vor dem Landgericht Frankfurt zum Thema „Luca muss Lehrer bleiben! Solidarität mit Luca – gegen Berufsverbote“ erklärt Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zu unserem Setzpunkt „Gesundheitsplanung in Hessen jetzt auf den Weg bringen – bedrohte Krankenhäuser retten“, erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für psychische Gesundheit der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen