Rad, Bus und Bahn statt Autowahn – Räume für eine Verkehrswende mit Links
Die LAG Sozial-ökologischer Umbau / ÖPF Hessen möchte euch herzlich Veranstaltung Rad, Bus und Bahn statt Autowahn – Verkehr in Stadt und Land umverteilen herzlich einladen Weiterlesen
Pressekonferenz zum Landeshaushalt 2021
Wir haben heute auf einer Online-Pressekonferenz unsere Änderungsvorstellungen zum Landeshaushalt für das Jahr 2021 vorgestellt. Wir finden: Für einen echten Neustart aus der Corona-Krise bedarf es weit größerer Anstrengungen, einerseits um die unmittelbaren Folgen der Krise abzufedern, aber auch, um eine neue Normalität nach der Pandemie zu... Weiterlesen
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.@Janine_Wissler: „Die Bundesregierung hat es versäumt, die notwendigen Maßnahmen und Rahmenbedingungen für die ers… twitter.com/i/web/status/1…
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Die Infektionszahlen gehen langsam runter, aber zu langsam. DIE LINKE fordert einen solidarischen Lockdown, der die Lasten gerechter verteilt. Es ist nicht hinnehmbar, dass etwa die Veranstaltungsbranche, Kulturschaffende und Schausteller de facto seit bald einem Jahr einem Betätigungsverbot unterliegen und andere Unternehmen die Investitionen scheuen, um ihren Beschäftigten Homeoffice zu ermöglichen. Die Halbherzigkeit beim Infektionsschutz im Erwerbsleben und in den Betrieben sorgt letztlich dafür, dass der Lockdown sich noch länger hinzuziehen droht.
Neueste Pressemitteilungen
Erneut hessische Bundeswehrangehörige unter Neonazi- und Terrorverdacht – aufgeflogen nur wegen eines Privatstreits?
Nach Festnahmen von hessischen Bundeswehrangehörigen und der Sicherstellung von Waffen, Sprengstoff und möglichen Anschlagsplänen, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Höhere Hürden für Rechtsschutz vor den Sozialgerichten
Am Freitag wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf aus Hessen behandelt, mit dem Schwarz-Grün in Hessen eine sogenannte Vielklägerabgabe vor Sozialgerichten einführen möchte. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
AfD ist kein Fall für den sogenannten „Verfassungsschutz“
Anlässlich der Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: Weiterlesen
Attac: Der Einsatz für eine gerechte Welt ist gemeinnützig
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat Verfassungsbeschwerde gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Dazu erklärt Attac-Mitglied Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Höcke und Co. entgegentreten -- Protest gegen die AfD-„Flügel“-Veranstaltung in Offenbach
Nachdem die AfD in Offenbach ihre für den 12. Februar geplante Veranstaltung mit dem Faschisten Björn Höcke abgesagt hat, will dieser nun am 4. März in Offenbach auftreten. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender: Weiterlesen