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Höchste Zeit für eine moderne psychische Gesundheitsversorgung in Hessen

Nach dem Psychiatrieskandal in Frankfurt-Höchst 2019 gab es ein Fenster für Veränderung. Leider wurde dieses von der schwarzgrünen Landesregierung nicht genutzt. Deshalb wollen wir mit unserem Gesetzentwurf aufzeigen, was möglich ist, um unsere psychische Gesundheitsversorgung und die hessischen Psychiatrien auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben.… Weiterlesen


Landeshaushalt 2023/2024 – Sozial und ökologisch durch die Krise

Die Schwerpunkte unserer Haushaltsanträge in diesem Jahr sind der soziale Ausgleich, eine Stärkung des Öffentlichen und der Schutz von Mensch und Klima. Außerdem beinhalten diese ein milliardenschweres Investitionsprogramm für ein soziales, ökologisches und gerechtes Hessen. Dise Schwerpunkte stellten unsere Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula und… Weiterlesen

Elisabeth Kula - Soziale Spaltung in Hessen wird sich mit diesem Haushalt weiter vertiefen

Es gibt kaum bezahlbare Wohnungen, der ÖPNV ist teuer und platzt aus allen Nähten, die Ungleichheit wächst immer weiter, während sich Hessen gegen eine Übergewinnsteuer stellt. Zahlreiche Schulen sind in extrem schlechtem Zustand und selbst beim Klimaschutz stellt sich heraus, dass der Verkehrsminister nicht mehr als Straßenbegleitgrün ist.

 

Neueste Pressemitteilungen


Beschlüsse der Kultusministerkonferenz zeugen von purer Hilfslosigkeit

Anlässlich der heute vorgestellten Beschlüsse der Kultusministerkonferenz, den deutschlandweiten Lehrkräftemangel zu beheben, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Schulen reparieren – schwarzgrünes Versagen beheben

Anlässlich der Debatte zum Gesetzentwurf „Reparierte Schule“ erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, Jan Schalauske: Weiterlesen


Abschaffung der Straßenbeiträge ist überfällig – schwarzgrüne Blockadehaltung muss aufhören

Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Drs. 20/8771) erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Holocaust-Gedenktag: Der entschiedene Kampf gegen Faschismus und Antisemitismus muss Lehre aus der Geschichte bleiben

Morgen – am 27. Januar - jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 78. Mal. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Boris Rhein fordert eine ‚Abschiebeoffensive‘: Hessens Ministerpräsident fischt damit am rechten Rand

Zur Aktuellen Stunde der LINKEN zu Forderungen des Ministerpräsidenten Boris Rhein nach einer ‚Abschiebeoffensive‘ erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen