Aktuelles

14. April 2021

GeBeutheltes Hessen - Die schlimmsten Skandale

Spätestens seit den rassistischen und antikommunistischen Wahlkämpfen von Roland Koch sowie dessen völkischen Positionen war klar, wie die CDU Hessen inhaltlich tickt. Seit 1999 besetzt die CDU kontinuierlich das hessische Innenministerium – auf Volker Bouffier folgte Boris Rhein und seit 2014 hat Peter Beuth den Posten des Innenministers inne.... Weiterlesen

7. April 2021

Impfen rettet Leben. Gebt die Patente frei.

Heute ist der Weltgesundheitstag. Ein wichtiger Tag um noch einmal deutlich zu machen: Corona werden wir nur gemeinsam besiegen. Weiterlesen

22. März 2021

Pressekonferenz zum Gutachten Wasserschutz beim Weiterbau der A49

Wir haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches zeigt, dass beim Weiterbau der A49 schwere Mängel im Gewässerschutz provoziert werden. Dieses Gutachten haben wir heute im Protestcamp in Dannenrod vorgestellt. Weiterlesen

5. März 2021

Gnadenlose Abschiebepolitik der schwarzgrünen Landesregierung

Am Morgen des 2. März sind vier Menschen aus Hessen in die Türkei abgeschoben worden. Bei den Abgeschobenen handelt es sich u.a. um Frau D., die seit 35 Jahren in Deutschland lebt und hier fünf erwachsene Söhne mit deutscher Staatsangehörigkeit hat, von denen einer aufgrund einer Behinderung von ihr gesetzlich betreut wird. Außerdem wurden zwei in... Weiterlesen

1. März 2021

Rad, Bus und Bahn statt Autowahn – Räume für eine Verkehrswende mit Links

Die LAG Sozial-ökologischer Umbau / ÖPF Hessen möchte euch herzlich Veranstaltung Rad, Bus und Bahn statt Autowahn – Verkehr in Stadt und Land umverteilen herzlich einladen Weiterlesen

26. Januar 2021

Pressekonferenz zum Landeshaushalt 2021

Wir haben heute auf einer Online-Pressekonferenz unsere Änderungsvorstellungen zum Landeshaushalt für das Jahr 2021 vorgestellt. Wir finden: Für einen echten Neustart aus der Corona-Krise bedarf es weit größerer Anstrengungen, einerseits um die unmittelbaren Folgen der Krise abzufedern, aber auch, um eine neue Normalität nach der Pandemie zu... Weiterlesen

20. Januar 2021

Es bleibt dabei: Weg mit §219a und §218!

Aufgrund der Entscheidung des OLG Frankfurt muss Kristina Hänel mit sofortiger Wirkung ihre Informationen über Schwangerschaftsabbrüche von ihrer Homepage entfernen. Daher stellen wir diese Informationen nun zur Verfügung. Weiterlesen

19. Januar 2021

Justizvollzug in Hessen – mehr als Wegsperren?

Justizvollzug ist meist nur ein Thema für Menschen, die es betrifft. Die Gefangenen können leider nicht an unserer Veranstaltung teilnehmen, da sie keinen Zugang zu digitalen Medien haben. Trotzdem entbrennt die Diskussion um Sinn und Unsinn von Maßnahmen im Justizvollzug. Wie sieht es eigentlich in Hessen in den Knästen aus? Weiterlesen