Zu den Ankündigungen von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zum Schulstart in Hessen erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag:

„Der Kultusminister hatte mindestens sechs Wochen Zeit, ein Konzept vorzulegen, wie das kommende Schuljahr unter Corona-Bedingungen stattfinden kann. Zwei Tage vor Ende der Sommerferien verkündet er lediglich eine nicht ausdifferenzierte Maskenpflicht außerhalb des Klassenraumes für alle Altersstufen und einen mageren Hygieneplan. Abgesehen von der erneuten Kurzfristigkeit und der schlechten Kommunikation ist das eindeutig zu wenig! Schulen, Eltern und Schülerinnen und Schüler brauchen einen Plan, wie es weitergehen soll.“

Oberstes Ziel der Kultuspolitik müsse sein, weitere Corona-bedingte Schulschließungen zu verhindern, so Kula. Das Recht auf Bildung dürfe nicht erneut so eingeschränkt werden wie im Frühjahr. Es müssten Konzepte erarbeitet werden, wie auch unter Pandemiebedingungen Unterricht garantiert werden könne.

"Der Kultusminister trägt die Verantwortung für die Schulen in Hessen. Er kann nicht alle Angelegenheiten auf die Schulen und Eltern abwälzen. Ein Stufenplan, wie ihn auch Fachgesellschaften wie die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin vorgeschlagen haben, wäre ein gutes Konzept, um auf steigende Fallzahlen reagieren zu können. Demnach werden basierend auf der Höhe der Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen hygienische und pädagogische Maßnahmen angepasst. Damit wären in ganz Hessen vergleichbare und verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen.

Neben dem Stufenplan ist auch eine Erhöhung der Testkapazitäten erforderlich. Es ist zu begrüßen, dass sich Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher auch ohne Verdachtsfall kostenlos testen lassen können. Allerdings braucht es auch kostenlose Testkapazitäten für Eltern und Schülerinnen und Schüler, um das Infektionsgeschehen beobachten und eindämmen zu können. Darüber hinaus braucht es kostenlose Testmöglichkeiten auch für andere systemrelevante Berufsgruppen – wie beispielsweise Pflegekräfte.

Leider hat sich der hessische Kultusminister kein Beispiel an LINKEN und SPD genommen, welche vor den Ferien einen Vorschlag auf den Tisch gelegt haben, wie Unterricht auch im Falle steigender Infektionszahlen garantiert werden kann.“