Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) endlich einen Teil des bisher streng geheimen Hebammengutachtens veröffentlicht. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am morgigen Freitag findet der Prozess der Gießener Ärztin Kristina Hänel gegen Klaus Günter Annen statt. Annen ist nicht nur dafür bekannt, Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, mit Prozessen zu überziehen, sondern auch für den Holocaust relativierende Vergleiche in diesem Zusammenhang („Babycaust“). Dagegen wendet sich… Weiterlesen

Nach einer Studie der Umweltschutzorganisation BUND sind kleine Flughäfen und Regionalflughäfen – darunter auch der in Kassel-Calden – ohne verkehrspolitischen Nutzen und in erster Linie klimaschädliche Geldverschwendung. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Ferhat Unvar. Gökhan Gültekin. Hamza Kurtović. Said Nessar El Hashemi. Mercedes Kierpacz. Sedat Gürbüz. Kaloyan Velkov. Fatih Saraçoğlu. Vili Viorel Păun. Sie wurden vor sechs Monaten aus rassistischen Motiven ermordet, zahlreiche weitere wurden verletzt. Bundesweit finden daher heute zahlreiche Gedenkkundgebungen statt, initiiert von den… Weiterlesen

Zur Antwort von Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (Grüne) auf einen Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN zur Wirkung des Neun-Punkte-Dürre-Plans 2018 und der Situation in diesem Jahr erklärt Torsten Felstehausen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich von Berichten über falsche Identitätszuschreibungen bei einem in Marburg lebenden algerischen Flüchtling – siehe FR-Artikel von heute ‚Der Flüchtling mit den zwei Namen‘ – erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Anlässlich der Ausführungen von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) in der heutigen Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heute von Innenminister Peter Beuth (CDU) angekündigten Einsetzung einer „Expertenkommission“ zum Umgang mit Fehlverhalten in der Polizei erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu einem heute veröffentlichten Video, welches massive Polizeigewalt gegen eine am Boden liegende und fixierte Person zeigt, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Faktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen