Pressemitteilungen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird der Antrag ‚Evaluation von Roland Kochs teurem Erbe bestätigt: Gescheitertes Privatisierungsprogramm LEO schadet hessischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern‘ im Rahmen einer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Landtag aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE… Weiterlesen

Zum 150. Negativ-Jahrestag (15. Mai) der Schaffung des §218 erklärt Christiane Böhm, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heute im Haushaltsausschuss vorgestellten LEO-Evaluation des Finanzministeriums erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Während sich heute das Bundeskabinett mit dem 6. Armuts- und Reichtumsbericht befasst, beurteilt ein Karlsruher Gericht die einmalige Corona-Sonderzahlung für Menschen im Hartz-IV-System als verfassungswidrig. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der im Deutschlandfunk geäußerten Kritik des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) am heute im Bundeskabinett verabschiedeten Klimaschutz-Gesetz erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Forderungen des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann für eine Investitionsoffensive erklärt Jan Schalauske, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der heute vorgestellten Initiative #5nachzwölfinhessen der Festivalbranche erklärt Elisabeth Kula, bildungs- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum morgigen Internationalen Tag der Pflege solidarisiert sich DIE LINKE. im Hessischen Landtag mit den Protestaktionen der Beschäftigten. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion: Weiterlesen

Zum Impffortschritt in Hessen erklärt Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Diskussion über die Festnahme in der NSU-2.0-Affäre erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen