Pressemitteilungen

Nachdem die AfD in Offenbach ihre für den 12. Februar geplante Veranstaltung mit dem Faschisten Björn Höcke abgesagt hat, will dieser nun am 4. März in Offenbach auftreten. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender: Weiterlesen

Zu wahrscheinlich nicht genehmigten Baumfällungen an der Trasse der A 49 Anfang des Jahres erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: Weiterlesen

Heute fanden erneut Proteste der Taxifahrerinnen und -fahrer gegen die geplante Liberalisierung des Taximarktes statt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Es häufen sich Berichte und Hilferufe von Menschen, die schon lange in Deutschland leben, derzeit in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt sitzen und akut von Abschiebung bedroht sind. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Starts der zweiten Phase der Unterschriftensammlung des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ in Berlin erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie der Hessische Flüchtlingsrat berichtet, ist in der vergangenen Woche ein Somalier aus Hessen nach Mogadischu abgeschoben worden. Omar F. wurde am Montag vergangener Woche völlig überraschend auf der Ausländerbehörde verhaftet, als er seine Duldung verlängern wollte. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) zur Verkündung eines Vier-Stufen-Öffnungsplans für die kommenden Monate erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge unserer Fraktion im Hauptausschuss zur Erweiterung des Wahlrechts auf Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und zur Absenkung des Wahlalters auf 16 erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der überraschend von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) verkündeten Öffnungspläne für den Einzelhandel und die Gastronomie, sowie eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der Umfrage der Hessenschau zur Situation von Schülerinnen und Schülern während Corona erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen