Pressemitteilungen

Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfes der LINKEN zur Rückführung in die Krankenversicherung und Behandlung von Menschen ohne bestehenden Krankenversicherungsschutz haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen zehntausende Menschen im Sich gelassen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik: Weiterlesen

Zum dem wiederholten Versuch, den Widerstand der Klimaschützerinnen und Klimaschützer gegen den Weiterbau der A 49 über einen Gewaltdiskurs zu delegitimieren, erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der ersten Lesung der Verfassungsänderung zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Jan Schalauske: Weiterlesen

Als Setzpunkt der Fraktion DIE LINKE wird heute im Hessischen Landtag der Antrag „Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle“ (Drs. 20/2997) aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Thema ‚Sicheres und angstfreies Lernen‘ und zur ‚Kopf-in-den-Sand-Strategie‘ des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Diskussion um die Impfstrategie erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatten zu den Einzelplänen der schwarzgrünen Landesregierung hat DIE LINKE. im Hessischen Landtag Alternativen aufgezeigt und Vorschläge unterbreitet. Weiterlesen

Anlässlich der Generaldebatte zum Auftakt der Haushaltswoche erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der ab morgen stattfindenden Innenministerkonferenz erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen