Pressemitteilungen

Anlässlich der Berichterstattung über das nicht ordnungsgemäß angegebene Immobilienvermögen der CDU Marburg-Biedenkopf erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag hat sich in einer Kleinen Anfrage nach bürokratischen Hürden bei der Gewährung von Nachhilfe für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche erkundigt. Hintergrund ist die Überarbeitung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des sog. „Starke-Familien-Gesetzes“, womit die Unterstützung für… Weiterlesen

Zur Aussprache über den Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN im heutigen Innenausschuss erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/GRÜNEN für eine Änderung der hessischen Gemeindeordnung („Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften“) erklärt Saadet… Weiterlesen

Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock hat Thomas Kemmerich zu seiner Wahl im Thüringer Landtag gratuliert und davon gesprochen, ‚ein aufrichtiger Demokrat‘ habe die Wahl gewonnen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2019 durch Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass die Rhön-AG gegen den Betriebsrat der privatisierten Uniklinik Marburg vorgeht – siehe Artikel ‚Rhön-Klinik geht gegen Betriebsrat vor‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landtagsabgeordneter aus Marburg: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Besetzung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn, das für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig ist, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen

Ärztinnen und Ärzte der hessischen Universitätskliniken in Frankfurt, Gießen und Marburg legen heute die Arbeit nieder, um für bessere Tarifbedingungen zu streiken. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Studie, die von Innenminister Peter Beuth zur Untersuchung der Einstellungen und Zufriedenheit unter hessischen Polizistinnen und Polizisten in Auftrag gegeben wurde, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen