Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Vorstellung eines SPD-Gesetzentwurfes zur Einführung einer Landarztquote erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung der Landesregierung, die Berufseinstiegsbegleitung nicht zu fördern, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat die Klage der Mieterplattform wenigermiete.de wegen der unwirksamen Mietpreisbremse des Landes zurückgewiesen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am 14. Februar kommen weltweit Frauen* und Männer* in Tanzdemonstrationen zusammen, um gegen Gewalt an Frauen zu protestieren. Dazu erklärt Christiane Böhm, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des offenen Briefs von 1000 Germanistik-Studierenden der Goethe-Universität in Frankfurt an Uni-Präsidentin Brigitta Wolff erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Vorsitzende des CDU-nahen Vereins Werte-Union, Alexander Mitsch, hat in der Vergangenheit die Alternative für Deutschland (AfD) mit Geldspenden unterstützt. Hierzu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass die CDU sich gegen eine Veranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in der Frankfurter Paulskirche ausspricht – siehe Artikel ‚CDU will Attac-Jubiläum in der Paulskirche verhindern‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und… Weiterlesen

Anlässlich einer gemeinsamen Bundesratsinitiative der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz zur Beauftragung einer Studie zu Lieferengpässen bei Medikamenten erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der unsäglichen Kampagne ‚Aufgeklärt statt Autonom‘, in deren Rahmen durch das CDU-geführte Kultusministerium ungefragt allen Schulen Plakate und Unterrichtsmaterialen per Post zugesandt werden, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Haushaltsberatung legt die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zur dritten Lesung zahlreiche Änderungsanträge vor und kritisiert den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Die Schwerpunkte der Änderungsvorschläge liegen dabei auf der Auflösung des Investitionsstaus, zusätzlichen Mitteln im sozialen Bereich und dem Ausbau und der… Weiterlesen