Veranstaltungen

Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten Verfassungsschutzes schlagartig wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Was Insider schon seit Bekanntwerden des Berichts durch die Arbeit der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss berichten, wurde plötzlich für alle einsehbar: Der Verfassungsschutz hat im Kampf gegen Rechts auf allen Ebenen versagt. Hunderten von Hinweisen auf bewaffnete Neonazis, Untergrundorganisationen und Anschlagsplanungen wurde nicht nachgegangen; es gab keine Analyse… Weiterlesen

Talk zu explodierenden Strompreisen mit: Elisabeth Kula & Jan Schalauske - Vorsitzende der Linksfraktion Hessen Martina van Holst & Axel Gerntke - Vorsitzende DIE LINKE. Frankfurt Dr. Kai Eiker-Wolf - DGB Hessen-Thüringen Betroffene Mieterin - Frankfurter Mieter:inneninitiative Musik: Marvin Scondo & Band Weiterlesen

Auch online: https://www.youtube.com/watch?v=6m6hIBkfftk Durch den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hat sich die Konfrontation zwischen Russland und den NATO-Mitgliedsstaaten gefährlich zugespitzt. Die russische Regierung droht mit Vergeltungsschlägen, die die Menschheit noch nicht erlebt habe, sollte die NATO eine Armee gegen Russland stellen. Im Gegenzug will die Bundesregierung Trägersysteme für Nuklearwaffen und ein Raketenabwehrschild anschaffen. Erstmals seit den 1980er Jahren müssen die Menschen in Europa wieder Angst vor einem großen Krieg haben. Wiesbaden befindet sich in exponierter Stellung, da sich hier mit der Clay Kaserne und dem Air Field in Erbenheim das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa und Afrika befindet. Im Januar wurde bekannt, dass in… Weiterlesen

Seit 2017 protestieren radikale Abtreibungsgegner:innen von „40 Tage für das Leben“ vor der pro familia in der Palmengartenstraße. Mit Schockfotos vermeintlich abgetriebener Föten, Kitsch-Bildern von Rosenkränzen und Frauen mit Babybäuchen, kollektivem Beten und Gesang erschweren sie den ungehinderten Zugang Schwangerer zur Beratung. Weiterlesen

Die Hessische Verfassung ist kein verstaubtes Blatt Papier, sondern ein Staatsgrundsatz von ungeahnter Aktualität. Sie ist als älteste Landesverfassung nicht nur vor dem Grundgesetz durch eine Volksabstimmung in Kraft getreten, sondern sie enthält weitgehende soziale Rechte und ächtet den Krieg. Unsere hessische Verfassung ist geprägt von den Schrecken des Faschismus und des Weltkrieges. Nach ihrem Leitgedanken ist es Aufgabe der Wirtschaft des Landes, dem Wohle der ganzen Bevölkerung und der Befriedigung ihres Bedarfs zu dienen. Dazu fordert sie auch, wirtschaftliche Macht zu beschränken und wichtige Teile der Wirtschaft in öffentliches Eigentum zu überführen. Auch deshalb titelte der Wiesbadener Kurier am 2. Dezember 1946: Hessen gab sich eine sozialistische Verfassung. Weiterlesen

Mitten in Zeiten des Klimawandels sind allein im nördlichen Vogelsbergkreis derzeit drei neue Gewerbe- bzw. Industriegebiet geplant: in Lauterbach, Alsfeld und Homberg/Ohm. Versprochen werden Arbeitsplätze, doch vernichtet werden gute Ackerböden. Das bedeutet: Große versiegelte Flächen, taghell erleuchtet und mit hohem Verkehrsaufkommen. Allein in Alsfeld wird zwischen von 3 und 5 Uhr nachts alle drei Sekunden ein Sprinter abfahren. In Alsfeld und Homberg zudem in Sichtweite der Städte an Hanglagen – die Hochwassergefahr steigt so gefährlich an. Weiterlesen

Gute Pflege, die sich an den Bedürfnissen der Zupflegenden orientiert, braucht in erster Linie motiviertes Personal mit guten Arbeitsbedingungen. Der allgemeine Pflegenotstand, der nicht erst mit Corona zutage getreten ist, zeigt deutlich auf, dass die Realität von diesem Ziel noch weit entfernt ist. Gewerkschaftliche Kämpfe haben in manchen Fällen tarifliche Regelungen und Verbesserungen erzwungen. Aber von einem bundesweiten Standard sind wir weiterhin weit entfernt. Nicht zuletzt haben die kirchlichen Wohlfahrtsverbände die Einführung des allgemeinverbindlichen Mindestlohns blockiert, der für bessere Bezahlung und damit auch für mehr Personal in der Pflege sorgen würde. In der Krankenpflege wird von der Bundesregierung seit Anfang 2020 eine neue Personalmindestverordnung blockiert. Weiterlesen

Kinderarmut beschränkt Kinderrechte in jeglicher Hinsicht. Gesellschaftliche Teilhabe, Bildungs- und Entwicklungschancen werden in Deutschland ganz wesentlich vom sozio-ökonomischen Hintergrund geprägt – oft deutlich stärker als in anderen vergleichbaren OECD-Staaten. Wer also von Chancengerechtigkeit redet, darf zu Armut und sozialer Ungleichheit nicht schweigen. Weiterlesen

Ein Gutachten zeigt: Rückführung des Uniklinikums Gießen und Marburg ist möglich Veranstaltung mit Prof. Dr. Joachim Wieland (Rechtswissenschaftler) Weiterlesen

Justizvollzug ist meist nur ein Thema für Menschen, die es betrifft. Die Gefangenen können leider nicht an unserer Veranstaltung teilnehmen, da sie keinen Zugang zu digitalen Medien haben. Trotzdem entbrennt die Diskussion um Sinn und Unsinn von Maßnahmen im Justizvollzug. Wie sieht es eigentlich in Hessen in den Knästen aus? Weiterlesen