Pressemitteilungen

Anlässlich des nunmehr einjährigen Bestehens der hessischen Abschiebehaftanstalt in Darmstadt-Eberstadt und des 100 jährigen Bestehens des Instruments der Abschiebehaft, veranstaltet das Bündnis „Community for All“ eine Aktionswoche gegen das Abschiebegefängnis Weiterlesen

Anlässlich des heute vorgestellten „Hessischen Plädoyers für ein solidarisches Zusammenleben“ Weiterlesen

Zu der Bekräftigung Alexander Lorz' (CDU), dass alle, die im Rahmen von ‚Fridays for Future‘ für Klimaschutz demonstrieren und dem Unterricht fernbleiben, in letzter Konsequenz mit Bußgeldzahlungen rechnen müssen Weiterlesen

Anlässlich des Dringlichen Berichtsantrags der SPD zum Lehrermangel an den hessischen Förderschulen Weiterlesen

Zu dem Zitat der hessischen Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU): ‚Wer kleine Kinder dazu bringt, in der Zeit des Ramadans zu fasten, übt einen gesundheitsgefährdenden Einfluss auf diese Kinder aus. Durch Eltern oder Dritte erzwungenes Kinderfasten sollte deshalb gesetzlich untersagt und strafrechtlich sanktioniert sein.‘ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung zu den Gesetzentwürfen von LINKEN und SPD zur Abschaffung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen

Zu der anstehenden Schließung der Frauenklinik Wehrda aus ökonomischen Gründen Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Diskussion zu Forderungen von ‚Fridays for Future‘ im Umweltausschuss des Hessischen Landtages Weiterlesen

Zu der heutigen Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Weiterlesen

Zur Abstimmung über den Antrag ‚Bodenschutz ist Klimaschutz: Protestcamp gegen Logistikzentrum in Neu-Eichenberg unterstützen – Die Hessische Landesregierung muss der Gemeinde Neu-Eichenberg ein Angebot zur Aufgabe ihrer Pläne unterbreiten‘ im Umweltausschuss Weiterlesen