Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Innenausschusses und Ausschusses für Datenschutz zum FDP-Entwurf für „mobiles Arbeiten“, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die im März 2021 für mehr als zwei Millionen Euro angeschaffte Kontaktdatenverfolgungssoftware „Luca-App“ soll nach Auskunft der Hessischen Digitalministerin eingestellt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Im Rahmen der furchtbaren Hochwasserkatastrophe in Deutschland wurden erhebliche Mängel in den Melde- und Warnketten festgestellt. Auch in Hessen offenbarte der „Warntag“ bereits am 10. September 2020 ein fehlerhaftes Warnsystem. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zur Digitalstrategie 2030 des Hessischen Digitalministeriums erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Vorstellung des 49. Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Torsten Felstehausen, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Antworten des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) auf den Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN bezüglich der digitalen Ausstattung an Schulen erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Forderungen der FDP, die hessischen Hochschulen zu digitalisieren, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung, die Länder mit 500 Millionen Euro auszustatten (für Hessen gibt es 37 Millionen), um allen bedürftigen Schülerinnen und Schülern digitale Endgeräte zur Verfügung zu stellen, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Diskussion um eine sogenannte „Corona-App“ erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen