Pressemitteilungen

DIE LINKE wird in der Plenarwoche ‚Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main – Landesregierung muss für mehr Personal sorgen‘ zum Thema der Aktuellen Stunde am Donnerstagvormittag machen. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Dass das Oberlandesgericht Frankfurt wegen Überlastung sechs in Untersuchungshaft einsitzende Personen, denen teils schwere Straftaten zur Last gelegt wurden, freilassen musste, hat ein Schlaglicht auf die Situation der hessischen Justiz geworfen. Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses zu diesem Thema erklärt Ulrich… Weiterlesen

Wie die HNA berichtet, gab es in Kassel einen queer-phoben Angriff auf Vertreter des indischen Künstlerkollektivs „Party Office“ (siehe dazu den Artikel „Wir sind in Kassel in Gefahr“ auf hna.de). Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den bekannt gewordenen Plänen der Ampelkoalition, bei Maßnahmen des Sozialen Arbeitsmarktes kürzen zu wollen, erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat der Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kunst die documenta fifteen in Kassel besucht. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung bezüglich der Umsetzung des Rechts auf ganztägige Betreuung an Grundschulen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die hessischen Grünen haben vorgeschlagen, dass der Bund ein 365-Euro-Ticket nur für Menschen mit geringem Einkommen einführen solle – siehe FR-Artikel. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute wird Mike Ruckelshaus für sein tierschutzpolitisches Engagement mit dem hessischen Tierschutzpreis geehrt. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der 18. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am heutigen Montag erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen

Der langjährige Abgeordnete Hermann Schaus wird Ende August sein Mandat niederlegen und aus dem Landtag ausscheiden. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen