Elisabeth Kula - Kulturpolitik: Ein Masterplan mit Lücken

In seiner 127. Plenarsitzung am 14. Februar 2023 diskutierte der Hessische Landtag anlässlich einer Regierungserklärung zum Masterplan Kultur. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Elisabeth Kula.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Dorn,

dass ich heute hier im Landtag stehe und Sie mit Kritik der LINKEN am Masterplan nerven darf, liegt maßgeblich daran, dass mir meine Eltern damals nach dem Abitur kein Gesangsstudium an der Musikhochschule in Frankfurt finanzieren konnten. Da ich an der Gesamtschule war und mir keinen teuren Privatunterricht leisten konnte, hätte ich nach dem Abi noch ein Jahr pausieren müssen, um mich auf die Eingangsprüfung vorzubereiten. Außerdem musste man zumindest damals noch Gesangsunterricht im Studium privat finanzieren, und auch das war nicht drin. Tja, und jetzt müssen Sie sich mit mir hier herumschlagen. Vielleicht wäre Ihnen das erspart geblieben, wenn Bildung, auch kulturelle Bildung, keine Klassenfrage wäre.

(Beifall DIE LINKE und vereinzelt SPD)

Leider ist sie das aber immer noch. Bildungserfolg hängt immer noch maßgeblich vom Bildungsgrad und vom Geldbeutel des Elternhauses ab. Solange das so ist und bleibt, wird auch ein bestimmter Bereich der Kultur, nämlich die Hochkultur, im Großen und Ganzen ein Safe Space für das Bildungsbürgertum bleiben.

Warum erzähle ich Ihnen das jetzt eigentlich alles? Wir sprechen heute hier über den Masterplan Kultur, den Staatsministerin Dorn mit einer Regierungserklärung vorgestellt hat. Dieser Masterplan soll die Weichen für die Kulturpolitik der nächsten Jahre in Hessen stellen und hat sich damit ziemlich viel vorgenommen. Und man ahnt es leider schon: Diese Erwartungen werden nicht ganz erfüllt.

Frau Ministerin Dorn, im Gegensatz zu dem, was wir vorhin von rechts außen gehört haben, eint uns das Bild und das Verständnis von Kultur, das diesem Plan zugrunde liegt, nämlich dass Kultur offen und zugänglich sein muss für alle – inklusiv und demokratisch –, dass Kultur kein Nice-to-have, sondern ein Must-have ist, eine Grundlage für ein friedliches und demokratisches Miteinander, auch wenn wir das mit der Basis und dem Überbau von Marx schon etwas anders verstanden haben – aber das können wir gerne noch einmal an anderer Stelle ausdiskutieren.

Das Leitbild des Masterplans ist genau richtig und grenzt sich auch zu konservativen Vorstellungen von der elitären Kunst ab, die antigesellschaftlich eine Welt für sich zu sein scheint. Leitbild und Realität klaffen aber bei diesem Masterplan ziemlich weit auseinander. Es ist erst einmal ein richtiger Ansatz, eine Bestandsaufnahme der hessischen Kulturlandschaft zu machen, um anschließend gemeinsam mit den Kulturschaffenden und der Zivilgesellschaft über die Weiterentwicklung zu diskutieren. – So weit zu den Gemeinsamkeiten.

Leider, wie schon angedeutet, schafft der Masterplan aber weder eine ehrliche Bestandsaufnahme, noch schlägt er ausreichend wegweisende Maßnahmen vor, um Kultur in der Breite in Hessen grundsätzlich auf neue Füße zu stellen. Es werden nämlich ganz viele Bereiche der Kultur in diesem Plan schlichtweg vergessen oder außen vor gelassen. Der Plan teilt sich in neun Schwerpunktthemen, die eigentlich fast alle Kulturbereiche betreffen würden: kulturelle Bildung, Kulturförderung, wirtschaftliche Situation der Kulturschaffenden, Bewahrung und Verantwortung, Teilhabe und Vielfalt, Digitalisierung, ländlicher Raum, Engagement und Vernetzung.

Schon diese Schwerpunkte zeigen, wo der Fokus liegt: bei öffentlichen Einrichtungen der Hochkultur, also Theatern, Museen, Opernhäusern oder Galerien. Von deren Perspektive aus ist dieser Masterplan auch gedacht. Das liegt natürlich daran, dass sich diese Akteurinnen und Akteure am Prozess wahrscheinlich intensiv beteiligt haben und Sie, Frau Ministerin, zu denen am meisten Kontakt pflegen. Das ist auch erst einmal nicht schlimm. Nur sollte man dann einen Gang zurückschalten und nicht von einem Masterplan Kultur sprechen, wenn dieser sich vor allem nur mit einem Teilbereich öffentlicher Kultur beschäftigt. Es fehlt die Clubkultur, es fehlen Subkulturen, und auch die Kinos tauchen gar nicht auf. Ein umfassendes Bild der hessischen Kulturlandschaft zeichnet dieser Plan nicht.

Wenn man sich einmal die Struktur des Plans anschaut, stellt man fest, für jedes Schwerpunktthema wird erst einmal der Status quo beschrieben, dann die Vision und dann die Handlungsfelder und konkrete Maßnahmen. Das klingt erst einmal sinnvoll. Aber das Problem fängt schon vorne bei der Bestandsaufnahme an. Es ist nämlich keine richtige Bestandsaufnahme und kein Status quo der aktuellen Situation, sondern eine reine Aufzählung dessen, was das Land vermeintlich schon alles Tolles macht. Das Lieblingskulturförderprogramm der Landesregierung scheinen die „LandKulturPerlen“ zu sein, die gefühlt in jedem Kapitel in diesem Masterplan auftauchen. Ich hatte zwischenzeitlich das Gefühl, wenn ich von Anfang an einen Kurzen für jede „LandKulturPerle“ in diesem Plan getrunken hätte, wäre ich nicht am Ende angekommen, meine Damen und Herren.

(Heiterkeit und Beifall DIE LINKE – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Der war gut!)

Es scheint ein bisschen wie das Allheilmittel für diverse Probleme in der Kulturlandschaft Hessen, vor allen Dingen im ländlichen Raum, zu sein. Eine Aufzählung dessen, was das Land bisher für Kultur getan hat, ist aber kein Status quo der Lage in Hessen: kein Wort zum Bibliothekssterben, zum Mangel an Musik- und Theaterpädagogen oder zum Nachwuchs in den Gewerken in der Kultur, nichts zu steigenden Gebühren an Musikschulen, kein Wort zur desaströsen Lage der Veranstalterbranche oder zum Kino-, Club- oder Chorsterben, nichts dazu, dass immer weniger Kinder richtig lesen können, und, und, und. Ich könnte jetzt endlos weitermachen.

Das alles hätte aber zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme gehört, um daraus die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Wenn man aber schon beim Status quo die unangenehmen Befunde weglässt, fallen auch die Handlungsoptionen reichlich dünn aus, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE)

Ich will auch nicht falsch verstanden werden: Vieles, was in diesem Plan drinsteht, klingt gut und ist erst einmal nicht falsch; aber handfeste und konkrete Maßnahmen sind angesichts des Aufwandes eines mehrjährigen Beteiligungsprozesses doch sehr rar gesät. Stattdessen liest man viel wohlklingende Prosa und Absichtserklärungen. Es fehlt vor allem an einer Umsetzungsperspektive. Es bleibt vollkommen unklar, bis wann welche Maßnahmen eigentlich umgesetzt werden sollen, was das Ziel ist und welche Meilensteine bei der Umsetzung vorgesehen sind. Es werden lediglich kurz- bzw. mittelfristige Maßnahmen angekündigt.

(Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jawohl!)

Heißt das aber, dass sie auch jetzt noch in dieser Legislaturperiode angegangen und umgesetzt werden? Was ist mit den anderen Handlungsempfehlungen? Ein Plan ist etwas Schönes. Noch schöner ist aber, wenn er wirklich umgesetzt wird, meine Damen und Herren.

Ein paar Beispiele. Im Bereich der kulturellen Bildung wird als Maßnahme vorgeschlagen – ich darf zitieren –: „Beispielhafte Projekte in ihrer Vorbildfunktion unterstützen“. Beim Schwerpunkt Kulturförderung wollen Sie Kulturberatung, die während COVID-19 eingeführt wurde – Zitat –, „verstärken und verstetigen“. Was heißt das denn? Lauter solcher Worthülsen finden sich in diesem Plan. Leider ist das alles sehr abstrakt und unkonkret.

(Beifall Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Die angekündigten Maßnahmen bleiben oft auf der Ebene des Bestehenden und weisen selten darüber hinaus. So wird eigentlich bei jedem Thema vorgeschlagen – da könnte ich noch ein paar Shots trinken –,

(Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Best-Practice-Beispiele zu sammeln und anderen Trägern der Kultur zur Verfügung zu stellen, oder man erhofft sich eine Sichtbarmachung durch weitere Preise, die die Landesregierung dann vergeben darf.

(Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Preisausschreiben!)

Manchmal schlägt man auch Modellprojekte in einzelnen Kommunen oder Landkreisen vor. Ich finde, das ist alles ganz nett, bleibt aber oberflächlich und Stückwerk. Grundsätzliche Veränderung in den Bereichen sieht anders aus.

(Beifall DIE LINKE und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Als peinlich – muss ich ganz ehrlich sagen – empfand ich die Vorschläge im Plan, die sich auf die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien beziehen. Es wird als Maßnahme, die sich aus diesem Prozess ableitet, aufgeführt:

(Tobias Eckert (SPD): Da gibt es ganz viele lustige Sachen!)

eine engere Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ressorts der Landesregierung. Es tut mir leid, vielleicht ist es zu viel erwartet, aber ich finde, das ist eine Grundvoraussetzung, überhaupt so einen Plan zu erarbeiten, meine Damen und Herren. Das ist doch ein bisschen peinlich, das als Maßnahme daraus abzuleiten.

(Beifall DIE LINKE und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Ich möchte an dieser Stelle auch auf einige Schwerpunktthemen eingehen. Zur kulturellen Bildung wäre ein intensiverer Austausch mit dem Kultusministerium oder anderen Akteuren aus dem Schulbereich nicht schlecht gewesen. Die angedachten Maßnahmen gehen nämlich etwas an der schulischen Realität vorbei. Weiterbildung für Lehrkräfte auszubauen, klingt gut und ist auch richtig, aber kulturelle Bildung muss in der Lehrkräfteausbildung schon an den Hochschulen eine größere Rolle spielen. Ich darf Sie daran erinnern, Sie haben selbst im letzten Jahr das Lehrkräftebildungsgesetz novelliert. Ich habe da jetzt nachgesehen. Da steht an keiner Stelle „kulturelle Bildung“. Das findet man da nirgends. Ich finde, das passt alles nicht zusammen. Das ist Stückwerk. Gehen Sie das noch einmal an? Soll das jetzt noch einmal novelliert werden? Also wirklich: Ich möchte, dass die Ressorts dieser Landesregierung besser zusammenarbeiten. So finde ich das wirklich peinlich, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE)

Gut finde ich die Idee, in den Schulcurricula kulturelle Bildung zu stärken. Allerdings bleibt auch vage und fraglich, in welcher Form und wann das passieren soll. Ansonsten sollen bestehende Programme weitergeführt werden, Modellprojekte, Best-Practice-Beispiele, runde Tische usw.

Im Schwerpunktbereich „Teilhabe und Vielfalt“ werden im Masterplan viele Barrieren benannt, die er abbauen soll, nur die Zugangsbarriere Geld und finanzielle Mittel spielt leider kaum eine Rolle. Teilnahme an Kultur – besonders Hochkultur – ist eine Klassenfrage. Das heißt, dass Menschen mit geringem Einkommen deutlich weniger an dieser Kultur teilhaben können als andere. Das nehmen Sie nicht ausreichend in den Blick, obwohl das sehr viele Menschen betrifft. Es braucht konkrete politische Maßnahmen, um den Zugang zu Kultur auch für Menschen mit geringem Einkommen zu vereinfachen.

(Beifall DIE LINKE)

Dafür gibt es viele gute und erfolgreiche Beispiele, an denen Sie sich orientieren könnten, wenn Sie über den hessischen Tellerrand hinausschauen würden. Wie ich feststelle, wenn ich z. B. an die Kulturlisten denke, die es in vielen Regionen gibt: Kulturlisten spenden nicht verkaufte Tickets an Menschen, die sich diese Karten niemals leisten könnten, und schaffen damit tatsächlich Zugänge für alle, die sonst schon aus finanziellen Erwägungen nie ins Theater, in die Oper oder in ein klassisches Konzert kommen können.

Auf kommunaler Ebene bewegt sich einiges für vergünstigte Tickets für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien. Ich finde, ein Ziel für einen Masterplan Kultur wäre es doch, den kostenfreien Eintritt für alle Kinder und Jugendlichen in Kultureinrichtungen in Hessen zu erreichen. In diese Richtung müssten wir jetzt Schritte gehen. Diese Perspektive fehlt in Ihrem Masterplan leider vollkommen.

Gleichzeitig ist die Perspektive in diesem Kapitel zu Vielfalt auch etwas eindimensional. Das hat mich schon ein wenig gewundert, muss ich sagen. Es kann doch nicht nur darum gehen, den Zugang zu Kultureinrichtungen auch für Gruppen zu ermöglichen, die es bisher aufgrund verschiedener Hürden schwierig hatten, teilzuhaben. Was komplett fehlt, ist der Perspektivwechsel, Subkulturen, die die Menschen praktizieren und konsumieren, anzuerkennen und zu fördern. Denn Kultur ist vielfältig. Die allermeisten Menschen haben einen Zugang zu Kultur. Vielleicht haben sie das über andere Medien, andere Formate und Kulturformen. Das kommt in diesem Masterplan leider überhaupt nicht vor.

Zur Kultur im ländlichen Raum gibt es als konkrete Maßnahmen eigentlich lediglich die Idee einer Leerstandsbörse und von Gastspielförderung im ländlichen Raum sowie Überlegungen, ob Landesseinrichtungen bei der Mobilität von Besucherinnen und Besuchern helfen könnten. Ansonsten heißt es wieder: Modellprojekte, Projekte weiterführen, Vernetzung, Best Practice – Sie kennen das alles schon. Dabei gibt es doch einen richtig effektiven Hebel, um Kultur im ländlichen Raum zu stärken. Der würde aber Geld kosten. Alle Aufgaben der Daseinsvorsorge in den Kommunen sollten den Charakter von Pflichtaufgaben haben, also auch die sogenannten freiwilligen Aufgaben im Kultur- und Bildungsbereich.

(Beifall DIE LINKE)

Ein Staatsziel Kultur bleibt wirkungslos, wenn es nicht durch rechtlich verbindliche Regeln und die notwendige Finanzierung unterlegt wird.

Im Schwerpunktbereich Ehrenamt ist der Blick auf institutionelle Träger des Ehrenamtes beschränkt, dabei ist doch gerade der Kulturbereich hauptsächlich getragen von Menschen, die ganz privat in ihrer Freizeit in Chören singen, in Bands musizieren, Leseclubs oder Festivals organisieren usw. Auch das ist Ehrenamt. Dafür bekommt man halt keine Ehrenamtscard. Die Probleme der Menschen, die versuchen, für sich Räume zu finden, um ihrer Kultur nachzugehen, sind angesichts der explodierenden Mietpreise wirklich massiv. Allein den Leerstand zu dokumentieren, wird nicht ausreichen. Es braucht Proberäume, Ateliers und Freiräume, die für die Ausübung von kulturellen Hobbys zur Verfügung stehen. Insgesamt ist da im Masterplan einfach nichts vorgesehen.

Dieser Plan ist insgesamt vor allem unverbindlich und wird den Ansprüchen überhaupt nicht gerecht. Es wirkt so, als habe er jetzt einfach fertig werden müssen, weil im Oktober die Landtagswahl ansteht.

(Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja, leider!)

Ich möchte aber auch Dinge ansprechen, die ich gelungen und richtig finde, die noch ausformuliert werden müssten. Viele Kulturschaffende leben leider am Rande des Existenzminimums. Ja, man muss es sich leisten können, in der Kulturbranche zu arbeiten. So sieht die Lage leider aktuell aus. Auch deswegen orientieren sich junge Menschen aus Arbeiterfamilien seltener in Richtung Kulturbetrieb, weil sie weniger Sicherheit und Rücklagen haben als junge Menschen, deren Eltern finanziell gut ausgestattet sind und einen hohen Bildungsgrad haben. Deswegen ist die im Masterplan formulierte Maßnahme, Honoraruntergrenzen für Kulturschaffende in Förderrichtlinien aufzunehmen, absolut richtig. Da kann man sich auch noch einmal an NRW orientieren. Die haben das auch schon umgesetzt. Sie haben vorhin angekündigt, dass es auch hier in die Umsetzung gehen soll. Da bin ich gespannt. Es soll auch unbürokratischer werden. Das finde ich gut. Statt erneuter Dialogrunden, Vernetzung und noch mehr Blabla sollte man nämlich endlich etwas umsetzen, meine Damen und Herren.

(Beifall DIE LINKE)

Auch Nichtbesucherstudien oder die Digitalisierung von Kulturgütern sind richtige Anliegen. Gerade Letzteres ist auch eine Daueraufgabe, wo klargemacht werden müsste: Wer soll das eigentlich machen? Wenn man bedenkt, wie viele Hunderttausende Kulturgüter wir alleine in Hessen haben, die alle digitalisiert werden müssen, ist klar, das ist ein erheblicher Aufwand. Auch hier gibt es leider keine Umsetzungsperspektive.

Auch am Verfahren der Entstehung des Planes gab es von einigen Seiten Kritik. So besteht z. B. das Problem, dass freiberuflich Tätige nicht erfasst wurden, da sie nicht institutionell gefördert werden. Die Frist für die zweite Onlinebeteiligung war ungünstig gewählt. Es gab dort nur einen Zeitraum von dreieinhalb Wochen. Zudem lag dieser teilweise noch in den Sommerferien.

Es ist also gut und dringend notwendig, diesen Aufschlag, der hier vorliegt, fortzuschreiben. Das ist auch so angedacht. Ich befürchte aber, viele in der Kulturbranche haben sich von diesem Prozess deutlich mehr versprochen. Im Masterplan steht nicht viel Falsches, aber der große Wurf für die Kultur in Hessen ist er sicher nicht. – Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)