Reden

– Es gilt das gesprochene Wort – „Die Ausdehnung der modernen großen Städte gibt in gewissen, besonders in den zentral gelegenen Strichen derselben dem Grund und Boden einen künstlichen, oft kolossal steigenden Wert; die darauf errichteten Gebäude, statt diesen Wert zu erhöhn, drücken ihn vielmehr herab, weil sie den veränderten Verhältnissen… Weiterlesen

Eigentum verpflichtet – Wohnungsleerstand und Wohnungsmangel bekämpfen (Entschließungsantrag Elke Barth (SPD), Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Knut John (SPD), Marius Weiß (SPD), Fraktion der SPD, Ds. 20/394 Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, im Rhein-Main-Gebiet, in den großen und mittelgroßen Städten in Hessen ist es für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen kaum noch möglich, bezahlbaren Wohnungsraum zu finden. Menschen werden aus ihren Wohnungen und aus den Innenstädten verdrängt, wenn Wohnungen von Investoren aufgekauft, aufgewertet… Weiterlesen

Pakt für den Rechtsstaat ist die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen unserer Justiz (Antrag Fraktion der SPD, Ds. 20/332) Weiterlesen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Gesetzentwurf der Freien Demokraten kam mir sofort der Titel des Films „Und ewig grüßt das Murmeltier“ in den Sinn. (René Rock (Freie Demokraten): Durchbrechen Sie den Kreis: Sagen Sie mal etwas Neues, seien Sie mal dafür!) Denn zu diesem Thema, Herr Rock, haben wir allein in der… Weiterlesen

„Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag der AfD, welcher uns hier vorliegt ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Mit Formulierungen wie „Die vielfachen weiteren Strömungen im Islam bleiben im Unterricht in Kooperation mit DITIB unbeachtet“ erweckt er den Eindruck, dass sich die AfD Sorgen darum mache, dass muslimische… Weiterlesen

Der hessische Innenminister muss dringend einen neuen, souveränen und deeskalierenden Ansatz für seinen Umgang mit Frankfurter Fußballfans finden (Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion, Ds. 20/202) Weiterlesen

Einigung bei Grundgesetzänderung ist wichtige Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts (Dringlicher Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/254) Weiterlesen

Beendigung der Kooperation mit DITIB (Antrag der AfD-Fraktion, Ds. 20/131) Weiterlesen

Herr Präsident, meine Damen und Herren, bis heute hat Innenminister Beuth kein Wort des Bedauerns und der Entschuldigung gefunden wegen des gewaltsamen und überzogenen Polizeieinsatzes im Waldstadion und das halten wir für beschämend. Was ist passiert? Kurz vor Beginn des Europa-League-Spiels durchsuchte die Polizei mit Sprengstoffspürhunden… Weiterlesen