Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Reden
BAföG weiter verbessern für mehr Chancengleichheit – Orientierungsstudium in Hessen erleichtern, besondere Lebenssituationen stärker berücksichtigen (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/425) Weiterlesen
Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Upload-Filtern (Dringlicher Antrag Fraktion der SPD, Ds. 20/457) Weiterlesen
Neubesetzung der Präsidentenstelle der Technischen Universität Darmstadt (Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD, Ds. 20/423) Weiterlesen
Aktuelle Stunde der SPD „Patientenwohl und Arbeitsbedingungen in der Akutpsychiatrie müssen im Vordergrund stehen – Hessens Sozialminister Klose muss seiner Verantwortung endlich gerecht werden und die Vorgänge im städtischen Klinikum Frankfurt/ Höchst lückenlos aufklären“ Hessischer Landtag am 04.04.19 Die Schilderungen in dem Wallraff-Bericht… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem 6. März wird die Palmgartenstraße 14, wo die Pro Familia Frankfurt ihre Beratungsstelle hat, wieder belagert. Somit war Ihre Aussage, Herr Beuth, vorhin nicht richtig. Selbst ernannte Lebensschützer*innen, die viel besser Selbstbestimmungsgegner*innen genannt… Weiterlesen
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in,liebe Kolleginnen und Kollegen,verehrte Gäste, Nicht nur in Deutschland, auch weltweit scheint etwas politisch in Bewegung geraten zu sein. Junge Menschen stehen auf – um für ihre Zukunft zu protestieren. Sie tun es laut, sie tun es energiegeladen, sie tun es ernsthaft. Und plötzlich gibt es dafür… Weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die AfD mit Tarifpolitik und Tarifverhandlungen wenig Erfahrung hat und wenig beitragen kann, hat mich nicht überrascht. Überrascht hat mich allerdings, dass Sie dann vom Spitzensteuersatz, von kalter Progression, Energiepreisen oder der Kugel Eis reden. Wenn das ein Schulvortrag gewesen… Weiterlesen
Bürokratie abbauen – Bürger und Unternehmen entlasten – Chancen der Digitalisierung nutzen (Antrag Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/390) Weiterlesen
Gendersprache in hessischen Ministerien, Landesbehörden und der Landtagsverwaltung abschaffen (Antrag Fraktion der AfD, Ds. 20/376) Weiterlesen
Sehr geehrte/r Frau/Herr Präsident/in, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, Niemand bestreitet, dass es eine gerechte und faire Vergütung der Leistungen der Künstlerinnen und Künstler, der Autorinnen und Autoren geben muss. Es ging bei diesem Protest nicht darum, den Diebstahl geistigen Eigentums zu fördern. Aber es geht darum, die… Weiterlesen