Antifaschismus
Der Antifaschismus gehört zu unserer Tradition und unserem Selbstverständnis. Die Rechtsentwicklung in Europa, das Erstarken der AfD sowie rechter Bewegungen zeigen, dass die Schuldzuweisung für soziale Probleme an Minderheiten und Geflüchtete nach wie vor Früchte tragen. Die sich häufenden Anschläge bis hin zu gezielten Morden zeugen von organisiertem Vorgehen der Rechten. Mindestens ebenso gefährlich sind aber rassistische Ausfälle aus der "Mitte der Gesellschaft". Doch Hessen hat eine starke Zivilgesellschaft, an deren Arbeit gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie wir anknüpfen können. Wir setzen uns dafür ein, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Strukturen gestärkt werden.
Pressemitteilungen
Zu der Veröffentlichung des Abschlussberichts des NSU-Untersuchungsausschusses in türkischer Sprache Weiterlesen
Zum Interview des Vorsitzenden der Grünen im Hessischen Landtag, mit dem Titel ‚Alle Parteien wollen Aufklärung‘ Weiterlesen
Zur Berichterstattung über weitere Drohschreiben und Hausdurchsuchungen im Rahmen der „NSU 2.0“ Affäre Weiterlesen
Zur Berichterstattung über weitere Festnahmen im Mordfall Walter Lübcke (CDU) Weiterlesen
Zu der heutigen Sitzung des Innenausschusses und dem Geständnis des Neonazis Stephan E., den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verübt zu haben Weiterlesen
Zur Berichterstattung im heutigen Wiesbadener Kurier zu gesperrten Akten beim Inlandsgeheimdienst ‚Verfassungsschutz‘ Weiterlesen
Zu den Entwicklungen im Fall der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke Weiterlesen
Rechtsextremist als Verdächtiger im Mordfall Walter Lübcke – Gefahr von Rechts endlich ernst nehmen!
Zur Festnahme des mutmaßlichen Täters im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Weiterlesen
Zu der Art und Weise, wie der Tod von Walter Lübcke, beispielsweise auf Facebook-Seiten der AfD kommentiert wird Weiterlesen
Anlässlich der Regierungserklärung von Europa-Ministerin Lucia Puttrich Weiterlesen
Plenarreden
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
Rede zum Antrag der FDP betr. Gefahren durch Islamismus begegnen (Drucksache 19/634) und CDU/Grüne (Drucksache19/696) - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren,eine Anhörung im Hessischen Landtag durchzuführen und damit über einen wichtigen Sachverhalt… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, nachdem unsere Fraktion vor einigen Wochen mit einem Berichtsantrag nach offenen Haftbefehlen gegen polizeibekannte Neonazis in Hessen fragte, kam das unglaubliche ans Tageslicht. Die Landesregierung musste… Weiterlesen
Rassismus: In zahlreichen Ländern Europas werden Roma vertrieben, sozial ausgegrenzt und rassistisch diskriminiert. Gewalttätige Übergriffe sind an der Tagesordnung. Deutschland hat auf Grund des Völkermordes an den europäischen Roma eine besondere historische Verantwortung für die Aufnahme und den Schutz verfolgter Roma. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Studie "Braunes Erbe" (2011)
Veranstaltungen
Podiumsdiskussion mit Seda Başay-Yıldız, Nebenklageanwältin im NSU-Prozess Martín Steinhagen, Journalist Torsten Felstehausen, hessischer Landtagsabgeordneter (DIE LINKE) Moderation: Milena Löbcke, Wissenschaftliche Referentin Linksfraktion Hessen Mit der Veröffentlichung der geheimen „NSU-Akten“ ist die Arbeit des sogenannten… Weiterlesen